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Amtliche Abkürzung:KomWO
Fassung vom:13.07.2018 Fassungen
Gültig ab:01.08.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2806
Kommunalwahlordnung (KomWO)
Vom 2. September 1983
Inhaltsübersicht
1. ABSCHNITT
Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane
§§
1. Unterabschnitt
Bekanntmachung der Wahl, Wahlbezirke
Bekanntmachung der Wahl 1
Wahlbezirke 2
2. Unterabschnitt
Wählerverzeichnis
Führung des Wählerverzeichnisses 3
Fortschreibung des Wählerverzeichnisses bei Umzug 3a
Benachrichtigung der Wahlberechtigten 4
Einsicht in das Wählerverzeichnis 5
Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses 6
Berichtigung des Wählerverzeichnisses 7
Abschluß des Wählerverzeichnisses 8
3. Unterabschnitt
Wahlscheine
Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen 9
Wahlscheinanträge 10
Erteilung von Wahlscheinen, Ausgabe von Briefwahlunterlagen 11
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen 12
4. Unterabschnitt
Wahlvorschläge
Einreichung der Wahlvorschläge 13
Inhalt und Form der Wahlvorschläge 14
Vertrauensleute 15
Zurücknahme und Änderung von Wahlvorschlägen 16
Vorprüfung und Beseitigung von Mängeln der Wahlvorschläge 17
Zulassung der Wahlvorschläge 18
Bekanntmachung der Wahlvorschläge 19
5. Unterabschnitt
Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl 20
6. Unterabschnitt
Wahlorgane
Wahlausschüsse 21
Wahlvorstände 22
7. Unterabschnitt
Wahlräume, Stimmzettel, Wahlzeit
Wahlräume, Wahlurnen 23
Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge 24
Wahlzeit 25
Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl 26
2. ABSCHNITT
Wahlhandlung
1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Eröffnung der Wahlhandlung 27
Ordnung im Wahlraum, unzulässige Wahlpropaganda 28
Stimmabgabe im Wahlraum 29
Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen 30
Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines 31
Schluß der Wahlhandlung 32
2. Unterabschnitt
Besondere Regelungen
Wahl in Sonderwahlbezirken 33
Wahl vor einem beweglichen Wahlvorstand 34
Briefwahl 35
3. ABSCHNITT
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
1. Unterabschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
Allgemeines über die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk 36
Zählung der Wähler, der Stimmzettel und der gültigen Stimmen 37
Wahlniederschrift 38
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen 39
2. Unterabschnitt
Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
Behandlung der Wahlbriefe 40
Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses durch einen Briefwahlvorstand 41
Zulassung der Wahlbriefe und Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses in anderen Fällen 42
3. Unterabschnitt
Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei Gemeindewahlen
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuß 43
Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der gewählten Bewerber 44
(aufgehoben) 45
4. Unterabschnitt
Ermittlung, Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei der Wahl der Kreisräte
46
4. ABSCHNITT
Prüfung und Anfechtung von Wahlen
47
5. ABSCHNITT
Nachholung und Wiederholung von Wahlen
Nachholung von Wahlen 48
Wiederholungs- und Neuwahlen bei teilweiser Ungültigkeit 49
6. ABSCHNITT
Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen
1. Unterabschnitt
Gleichzeitige Durchführung mehrerer
kommunaler Wahlen
Vorbereitung von gleichzeitig durchzuführenden Wahlen 50
Wahlhandlung und Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei gleichzeitig durchzuführenden Wahlen 51
2. Unterabschnitt
Gleichzeitige Durchführung mit einer Parlamentswahl oder einer Volksabstimmung
Grundsatz 51 a
Wahlbezirke 51 b
Wahlorgane 51 c
Wählerverzeichnis 51 d
Wahlschein, Wahlscheinverzeichnisse 51 e
Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge 51 f
Bekanntmachungen 51 g
Wahlraum, Wahlurne 51 h
Ermittlung des Wahlergebnisses 51 i
7. ABSCHNITT
Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen 52
Antrag auf Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid 53
8. ABSCHNITT
Schlußbestimmungen
(aufgehoben) 54
Öffentliche Bekanntmachungen 55
Sicherung der Wählerverzeichnisse, der Wahlscheinverzeichnisse und der Unterstützungsunterschriften 56
Aufbewahrung und Vernichtung von Wahlunterlagen 57
Inkrafttreten 58

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