Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:RDG
Fassung vom:17.12.2015 Fassungen
Gültig ab:30.12.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2126-1
Gesetz über den Rettungsdienst
(Rettungsdienstgesetz - RDG)
in der Fassung vom 8. Februar 2010
INHALTSÜBERSICHT
ERSTER ABSCHNITT
Aufgabe, Trägerschaft und Durchführung des Rettungsdienstes
§ 1 Aufgabe des Rettungsdienstes
§ 2 Trägerschaft und Durchführung des Rettungsdienstes
ZWEITER ABSCHNITT
Organisation und Einrichtungen des Rettungsdienstes
§ 3 Planung
§ 4 Landesausschuss für den Rettungsdienst
§ 5 Bereichsausschuss für den Rettungsdienst
§ 6 Integrierte Leitstelle, Notrufnummer
§ 7 Rettungswache
§ 8 Rettungsfahrzeuge
§ 9 Besetzung von Rettungsfahrzeugen
§ 10 Mitwirkung von Ärzten
§ 10 a Organisatorischer Leiter Rettungsdienst
§ 10 b Helfer-vor-Ort-System
§ 11 Technische Hilfe
§ 12 Besondere Bestimmungen für den Rettungsdienst in kommunaler Trägerschaft
§ 13 Gegenseitige Unterstützung
§ 14 Grenzüberschreitender Rettungsdienst
DRITTER ABSCHNITT
Genehmigungsverfahren
§ 15 Genehmigungspflicht
§ 16 Genehmigungsvoraussetzungen
§ 17 Umfang der Genehmigung, Anzeige der Betriebsaufnahme
§ 18 Betriebsbereich
§ 19 Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes
§ 20 Nebenbestimmungen
§ 21 Rücknahme und Widerruf der Genehmigung
§ 22 Genehmigungsbehörde
VIERTER ABSCHNITT
Pflichten des Unternehmers
§ 23 Betriebspflicht
§ 24 Beförderungspflicht
§ 25 Anwendung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
FÜNFTER ABSCHNITT
Finanzierung des Rettungsdienstes
§ 26 Öffentliche Förderung des Rettungsdienstes
§ 27 Sicherung der Zweckbindung der öffentlichen Förderung
§ 28 Benutzungsentgelte
§ 28 a Kostenerstattung in besonderen Fällen
SECHSTER ABSCHNITT
Luft-, Berg- und Wasserrettungsdienst
§ 29 Notfallrettung und Krankentransport mit Luftfahrzeugen
§ 30 Besondere Bestimmungen über die Finanzierung des Luft-, Berg- und Wasserrettungsdienstes
SIEBTER ABSCHNITT
Aufsicht, Datenschutz
§ 30 a Aufsicht
§ 31 Schutz personenbezogener Daten
§ 32 Erhebung, Veränderung, Speicherung, Nutzung und Übermittlung personenbezogener Daten
ACHTER ABSCHNITT
Ordnungswidrigkeiten, Schlussvorschriften
§ 33 Ordnungswidrigkeiten
§ 34 Übergangsregelung
§ 35 Inkrafttreten

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-RettDGBW2010V2IVZ&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=RettDG+BW+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm