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juris-Abkürzung:SGB 5
Fassung vom:30.07.2004 Fassungen
Gültig ab:01.01.2005
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
 
§ 61 Zuzahlungen
Zuzahlungen, die Versicherte zu leisten haben, betragen 10 vom Hundert des Abgabepreises, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 10 Euro; allerdings jeweils nicht mehr als die Kosten des Mittels. Als Zuzahlungen zu stationären Maßnahmen werden je Kalendertag 10 Euro erhoben. Bei Heilmitteln und häuslicher Krankenpflege beträgt die Zuzahlung 10 vom Hundert der Kosten sowie 10 Euro je Verordnung. Geleistete Zuzahlungen sind von dem zum Einzug Verpflichteten gegenüber dem Versicherten zu quittieren; ein Vergütungsanspruch hierfür besteht nicht.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 61: IdF d. Art. 1 Nr. 39 G v. 14.11.2003 I 2190 mWv 1.1.2004; Änderungsanweisung gem. Art. 5 Nr. 7 G v. 24.12.2003 I 2954 aufgeh. durch Art. 14 Nr. 2 G v. 30.7.2004 I 2014; Änderungsanweisung gem. Art. 4 Nr. 4 G v. 27.12.2003 I 3022 nicht ausführbar

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