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Amtliche Abkürzung:UVPG
Fassung vom:11.08.2010
Gültig ab:18.08.2010
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-20
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
 
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Anwendungsbereich
 
Teil 2
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
 
Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 3aFeststellung der UVP-Pflicht
§ 3bUVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§ 3cUVP-Pflicht im Einzelfall
§ 3d(weggefallen)
§ 3eÄnderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
§ 3fUVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 4Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP
 Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§ 6Unterlagen des Trägers des Vorhabens
§ 7Beteiligung anderer Behörden
§ 8Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
§ 9Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 9aGrenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 9bGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 10Geheimhaltung und Datenschutz
§ 11Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
§ 12Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 13Vorbescheid und Teilzulassungen
§ 14Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden
 
Teil 3
Strategische Umweltprüfung (SUP)
 
Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
§ 14aFeststellung der SUP-Pflicht
§ 14bSUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 14cSUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 14dAusnahmen von der SUP-Pflicht
 Abschnitt 2
 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 14eVorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 14fFestlegung des Untersuchungsrahmens
§ 14gUmweltbericht
§ 14hBeteiligung anderer Behörden
§ 14iBeteiligung der Öffentlichkeit
§ 14jGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 14kAbschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 14lBekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
§ 14mÜberwachung
§ 14nGemeinsame Verfahren
 
Teil 4
Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen
§ 15Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 16Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren
§ 17Aufstellung von Bauleitplänen
§ 18Bergrechtliche Verfahren
§ 19Flurbereinigungsverfahren
§ 19aStrategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen
§ 19bStrategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
 
Teil 5
Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nr. 19)
§ 20Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 21Entscheidung; Nebenbestimmungen
§ 22Verfahren
§ 23Bußgeldvorschriften
 
Teil 6
Schlussvorschriften
§ 24Verwaltungsvorschriften
§ 24aBestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 25Übergangsvorschrift

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: Neugefasst durch Bek. v. 24.2.2010 I 94; idF d. Art. 11 Nr. 0a G v. 11.8.2010 I 1163 mWv 18.8.2010

 


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