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Typ Datum Dokument
Bundesnorm
31.08.2015 § 32 MarkenG
Bundesnorm | Erfordernisse der Anmeldung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 08.09.2015


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
04.04.2016 § 33 MarkenG
Bundesnorm | Anmeldetag, Anspruch auf Eintragung, Veröffentlichung der Anmeldung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.07.2016


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
31.08.2015 § 34 MarkenG
Bundesnorm | Ausländische Priorität | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 08.09.2015


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
31.08.2015 § 35 MarkenG
Bundesnorm | Ausstellungspriorität | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 08.09.2015


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
13.12.2001 § 36 MarkenG
Bundesnorm | Prüfung der Anmeldungserfordernisse | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.2002


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
12.03.2004 § 37 MarkenG
Bundesnorm | Prüfung auf absolute Schutzhindernisse | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.06.2004


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
13.12.2001 § 38 MarkenG
Bundesnorm | Beschleunigte Prüfung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.2002


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
25.10.1994 § 39 MarkenG
Bundesnorm | Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.1995


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
04.04.2016 § 40 MarkenG
Bundesnorm | Teilung der Anmeldung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.07.2016


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
04.04.2016 § 41 MarkenG
Bundesnorm | Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.07.2016


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
04.04.2016 § 42 MarkenG
Bundesnorm | Widerspruch | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.07.2016


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
25.10.1994 § 43 MarkenG
Bundesnorm | Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.1995


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
25.10.1994 § 44 MarkenG
Bundesnorm | Eintragungsbewilligungsklage | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.1995


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
25.10.1994 MarkenG
Bundesnorm | Abschnitt 2 Berichtigung, Teilung, Schutzdauer und Verlängerung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.1995


Inhalt | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
25.10.1994 § 45 MarkenG
Bundesnorm | Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.1995


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
04.04.2016 § 46 MarkenG
Bundesnorm | Teilung der Eintragung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.07.2016


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

Bundesnorm
13.12.2001 § 47 MarkenG
Bundesnorm | Schutzdauer und Verlängerung | Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen | gültig ab: 01.01.2002


Einzelnorm | Aktuelle Gesamtausgabe | Gesamtausgaben-Liste
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesamts für Justiz.

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