juris PartnerModul Miet- und WEG-Recht

Als konsequent praxisorientierter Informationsdienst vermittelt der MietRB die laufende Übersicht über die aktuelle Judikatur und Vorschläge zum Umgang mit wichtigen Problemen der miet- und wohnungsrechtlichen Praxis – kurz: Alles zum miet- und wohnungsrechtlichen Mandat. Schwerpunkt ist die Präsentation der aktuellen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung.

Der besondere Clou: Die Entscheidungen werden von ausgewiesenen Experten „auf den Punkt“ bearbeitet sowie mit knappen Darstellungen der sich aus ihnen ergebenden Konsequenzen für die Praxis und mit weiterführenden Beraterhinweisen angereichert. Der MietRB geht darüber hinaus in prägnanten Kurzaufsätzen auf wichtige Probleme der Beratungs- und Prozesspraxis ein. Er vermittelt Vorschläge zur Vertragsgestaltung, Tipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien und vielerlei sonst nützliche Arbeitshilfen für im Miet- und Wohnungsrecht tätige Praktiker.

Neben allen wichtigen Grundsatzentscheidungen und einer Vielzahl von Urteilen der Amts- und Landgerichte enthält die WM Fachaufsätze und Beiträge zum Mietrecht, Statistiken sowie Informationen zur Gesetzgebung und dem Verordnungsverfahren.

Sie ist unentbehrliches Arbeitsmittel für die Wohnungswirtschaft, Gerichte, Rechtsanwälte, Mieter, Vermieter und Wohnungseigentümer in der täglichen Praxis.

Sie können die Beiträge der WM ab dem Jahrgang 1997 online recherchieren und haben den Vorteil der Verlinkung mit der zitierten und zitierenden Rechtsprechung und der gegenständlichen Normen.

• Darstellung der betriebswirtschaftlichen und wohnungswirtschaftlichen Bedeutung der Betriebskosten;
• ausführliche Erläuterung, Kommentierung und Bewertung des Betriebskostenkatalogs nach der zum 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Betriebskosten-Verordnung;
• Kommentierung der zum 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Wohnflächen-Verordnung mit Bezug zu allgemeinen Mietrechtsfragen und
• die Geschichte der Betriebskosten mit einer Darstellung der historischen Mietpreisentwicklung von 1900 bis heute.

Die Autoren RA Norbert Eisenschmid und RA Dietmar Wall sind ausgewiesene Mietrechtsspezialisten mit langjähriger Erfahrung auf dem Gebiet des Betriebskostenrechts.

• Systematische, zuverlässige und aktuelle Darstellung des gesamten Mietrechts
• Konzipiert für die tägliche Praxis
• Enthält eine ausführliche Kommentierung der mietrechtlich relevanten Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und die Heizkostenverordnung

Auch in der 10. Auflage des Emmerich/Sonnenschein, Miete, wird das gesamte Mietrecht systematisch, zuverlässig und aktuell dargestellt. Der Kommentar ist für die tägliche Praxis konzipiert. Gesetzgebung, Rechtsprechung, insbesondere die umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung, und Literatur sind bis April 2011 lückenlos ausgewertet und eingearbeitet.

Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf der Wohnraummiete, aber auch die Miete von gewerblichen Räumen, Grundstücken und anderen Sachen sind berücksichtigt. Überdies enthalten: eine ausführliche Kommentierung der mietrechtlich relevanten Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und die Heizkostenverordnung.

Das topaktuelle Werk bietet in überzeugender Begründungstiefe den letzten Stand des Mietrechts. Eingearbeitet ist natürlich das am 13.6.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie. Dessen Neuerungen sind anwendbar bei Mietverträgen sowie Vertragsänderungen oder zusätzlichen Vereinbarungen, soweit sie für den Mieter eine Zahlungsverpflichtung begründen können; Wissenslücken sollte sich hier kein Anwalt leisten.

Gleiches gilt für das Mietrechtsnovellierungsgesetz mit den neu eingefügten Vorschriften zur „Mietpreisbremse“. Ob Rügepflicht, Auskunftsrecht, Berechnungsgrundlagen, Beweis- und Darlegungslast: Alle Zweifelsfragen zum neuen Recht sind umfassend kommentiert und mit Lösungshinweisen für die Praxis aufbereitet worden. Die seit der Vorauflage vielfältig ergangene Rechtsprechung ist ebenfalls taufrisch, bis hin zu den spektakulären Entscheidungen des BGH zur Unwirksamkeit von Quotenabgeltungsklauseln und dem jetzt nur noch eingeschränkten Minderungsrecht des Mieters bei Lärmbelästigungen. Die mietrechtliche Literatur konnte bis Frühsommer 2015 ausgewertet und eingearbeitet werden.

Das erweiterte, nunmehr dreiköpfige Autorenteam bürgt für eine fundierte und verlässliche Darstellung; auf das Gewerberaummietrecht wurde hierbei ganz besonderer Wert gelegt.

Das Mietrecht entwickelt sich insbesondere aufgrund der obergerichtlichen Rechtsprechung ständig weiter.

Aber auch der Gesetzgeber hat aktuell mit dem neuen Mietrechtsänderungsgesetz das Mietrecht in wichtigen Punkten neu gestaltet durch

• die Erweiterung der Duldungspflichten des Mieters und des Mieterhöhungsrechtes des Vermieters zur Förderung der energetischen Modernisierung,
• die Schaffung eines Anspruchs zur Umlage von Wärme-Contracting-Kosten auf den Mieter,
• die Möglichkeit einer Hinterlegungsanordnung zur Verringerung des Risikos des Forderungsausfalls bei länger dauernden gerichtlichen Verfahren,
• einen neuen Kündigungsgrund bei Zahlungsverzug mit der Mietkaution,
• die effizientere und kostengünstigere Gestaltung des Räumungsverfahrens,
• die Unterbindung der Umgehung des Kündigungsschutzes bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen.

Dieser Kommentar behandelt alle praxisrelevanten Problemstellungen ausführlich und bietet dem mit Mietsachen befassten Praktiker bestmögliche Unterstützung für rechtssichere Entscheidungen und Gestaltungsmöglichkeiten.

Die durchgängig systematisch an den §§ 581 ff. BGB und deren tatbestandlichen Merkmalen ausgerichtete Kommentierung ermöglicht stets ein zielgenaues Nachschlagen.

Neben den tatbestandlichen Merkmalen werden auch für die Praxis relevante Problemstellungen, wie der Konkurrenzschutz von Pächtern, ausführlich behandelt.

Zudem werden, um die umfassende Darstellung der pachtrechtlichen Fallgestaltung zu gewährleisten, auch Sonderthemen kommentiert. Hierzu zählen u.a.

• pachtrechtlich relevante Nebengebiete, wie z. B. Franchise, Apotheken-, Kleingarten-, Jagd- und Gaststättenpacht,
• praxisrelevante Verfahrensgesetze, z. B. Landwirtschaftsverfahrensgesetz und Landpachtverkehrsgesetz für das Landpachtrecht,
• Probleme der Kautelarpraxis inklusive der Möglichkeiten bei der Vertragsgestaltung.

Durch eine Vielzahl von Beispielen aus Rechtsprechung und Literatur, wertvollen Tipps und einer Checkliste erleichtert das Werk die rechtssichere Vertragsgestaltung.

Die Neuauflage des Berliner Kommentar WEG behandelt vertiefend das gesamte Recht des Wohnungseigentums – einschließlich begleitend kommentierter Prozessrechtsnormen sowie ergänzender Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Das Werk steht für eine grundlegende, praxisorientierte und verständliche Darstellung des WEG-Rechts und bietet dazu rechtssichere Lösungen.

Die Autoren erläutern ausführlich die Jahresabrechnung und den Wirtschaftsplan vor dem Hintergrund der einschlägigen BGH-Rechtsprechung sowie der Rechtsprechung der Instanzgerichte bis Mai 2016. Die Kommentierungen werden anschaulich ergänzt durch

• konkrete Lösungsvorschläge,
• zahlreiche Gliederungsbeispiele,
• Muster für Jahresabrechnung/Wirtschaftsplan nebst Einzelerläuterung,
• praktische Hinweise, z.B. zur Finanzierung einer Sanierungsmaßnahme

Praxistauglich, umfassend, hervorragend aufbereitet:

• Aktuelles Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
• HeizkostenVO
• EnergieeinsparungsVO
• Grundbuchordnung (GBO)
• Wohnungsgrundbuchverfügung
• Abgeschlossenheitsbescheinigung
• Musterformulare und –texte

In der Neuauflage haben die Autoren die Erläuterungen auf der Grundlage einer Vielzahl von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Amts- und Landgerichte sowie unter Berücksichtigung zahlreicher Stimmen des aktuellen Schrifttums aktualisiert, z. B.:

• Abnahme des gemeinschaftlichen Eigentums
• Folgen der Vergemeinschaftung von Ansprüchen
• werdende Wohnungseigentümergemeinschaft
• Untergemeinschaften
• schwebend unwirksame Beschlüsse
• Verbrauchereigenschaft der Gemeinschaft
• Erwerb von Grundeigentum durch die Gemeinschaft
• Überlassung der Wohnung an Touristen
• Abwehransprüche gegen Nutzer
• Verjährung von Abwehransprüchen
• Kosten von Untersuchungen aufgrund der TrinkwasserVO
• Neuregelungen im Mess- und Eichwesen
• Anspruch auf Durchführung von Beschlüssen

Beispielhaft genannt seien hier nur die Entscheidungen des BGH zur Bezugnahme auf außerhalb des Protokolls befindliche Dokumente bei der Auslegung von Beschlüssen, zur Formfreiheit des dinglichen Vorkaufsrechts, zur Darlehnsaufnahme durch den Verband, zum Immobilienerwerb durch die Eigentümer, zum Thema "Nachzügler" und Abnahme des Gemeinschaftseigentums, zum Anspruch auf ordnungsgemäße Erstherstellung, zur Vermietung an Touristen, Asylbewerber und Flüchtlinge oder zur Haftung der Wohnungseigentümer bzw. des Verbandes wegen unterlassener oder verzögerter Beschlussfassung.

Für Praktiker ist es daher eine Herausforderung, sich schnell in die komplexe Materie des Gewerberaummietrechts einzuarbeiten und damit auf den aktuellen (Rechtsprechungs-) Stand zu bringen.

Dieses Werk erleichtert den Einstieg in das Gewerberaummietrecht. Entsprechend ihrer praktischen Bedeutung werden die aktuellen Rechtsprechungsentwicklungen behandelt und anhand von Praxishinweisen und Hinweisen zur Vertragsgestaltung erläutert. Schwerpunkte der Darstellung sind:

• Abgrenzungsfragen
• Schriftform des Mietvertrages
• Allgemeine Geschäftsbedingungen
• Störung der Geschäftsgrundlage
• Miete und Miethöhe
• Neben- und Betriebskosten
• Gewährleistung
• Laufzeit des Mietvertrages
• Betriebspflichten
• Beendigung und Abwicklung des Mietverhältnisses sowie
• Prozessrecht

Die Grundsatzentscheidungen des BGH zum Thema Schönheitsreparaturen vom 18.3.2015 werden erheblichen Beratungsbedarf auslösen, mit der „Bolzplatzentscheidung“ deutet sich ein Umschwung bei der Mietminderung an; ungezählte weitere Fragen sind in der Rechtsprechung neu bewertet worden.

Eingearbeitet ist natürlich auch das am 13.6.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie. Dessen Neuerungen sind anwendbar bei Mietverträgen sowie Vertragsänderungen oder zusätzlichen Vereinbarungen, soweit sie für den Mieter eine Zahlungsverpflichtung begründen können.

Das Mietrechtsnovellierungsgesetz mit den neu eingefügten Vorschriften zur „Mietpreisbremse“ ist seit dem 1.6.2015 geltendes Recht: Detailfragen zu Rügepflichten, Auskunftsrechten, Berechnungsgrundlagen, zur Beweis- und Darlegungslast bringen erheblichen Informationsbedarf mit sich.

Wer nicht bloß wissen will, was Mietrecht ist, sondern wie ein Mietrechtsmandat optimal geführt wird, ist mit diesem Buch gut beraten. Das gilt bei Standardproblemen ebenso wie bei komplizierten Gestaltungsaufgaben; gleichgültig ob materielle Rechtsfragen oder prozessuale Gesichtspunkte im Vordergrund stehen und unabhängig davon, ob der Leser als Anwalt auf der Vermieter- oder Mieterseite tätig wird. Umfang und Tiefe der Darstellung machen dieses Komplettwerk zum unersetzbaren Begleiter — vom ersten Gespräch mit dem Mandanten bis zur Gebührenabrechnung.

Das Anwalts-Handbuch Wohnungseigentumsrecht beschränkt sich deshalb nicht auf eine bloße Vermittlung der jeweiligen abstrakten Rechtslage:
Es bietet viel mehr, nämlich direkt umsetzbaren Lesernutzen. Deutliche Hinweise helfen, Haftungsrisken und typische Fehler zu vermeiden. Tipps zu Strategie und Taktik erweitern das Know-How des anwaltlichen Praktikers. Beispiele, Checklisten, Übersichten und Musterformulierungen verhindern, dass entscheidende Aspekte übersehen werden. Klar strukturiert und genau so dargestellt, wie es der Gang des Mandates erfordert. Auf höchstem fachlichen Niveau und in einer Darstellungstiefe, die nichts auslässt. Kurz:
Dieses Nachschlagewerk bietet dem Anwalt alles, was er benötigt, um im Wohnungseigentumsrecht die Interessen seiner Mandanten besser, einfacher, sicherer oder schneller durchzusetzen.

Neu in der dritten Auflage z. B.

• Abänderung des Kostenverteilungsschlüssels
• Bildung und Darstellung der Instandhaltungsrücklage in der Jahresabrechnung
• Bezeichnung der Beklagtenseite im Beschlussanfechtungsverfahren
• Zeitpunkt der Vorlage der Adressenliste
• Sondereigentumsfähigkeit von Heizkörpern
• Rechtmäßigkeit von Videoüberwachungsanlagen
• großzügige Auslegung des Modernisierungsbegriffs

Komplett neu geschrieben wurden die Teile:

• Gebrauchsüberschreitungen
• Entziehung des Wohnungseigentums
• Verwaltungsverhältnis

Ganz neu hinzugekommen sind die Teile:

• Baurechtliche Fragen im Wohnungseigentumsrecht
• Streitwerte im Wohnungseigentumsrecht

Wieder neu aufgenommen wurde der Teil:

• Sondernutzungsrechte

Die neunte Auflage des bewährten "Handbuchs" bietet der Praxis durchdachte Lösungsvorschläge für die tägliche Arbeit. Bei allem juristischen Niveau bleibt der Hauptvorzug des "Röll/Sauren" auch in dieser Auflage erhalten: Das komplexe Gebiet "Wohnungseigentumsrecht" wird in knappen Worten, doch stets mit der gebotenen Gründlichkeit in einer Weise aufbereitet, die nicht nur dem Volljuristen, sondern auch dem Verwalter höchsten Nutzen bietet.

Ein umfangreicher, abermals erweiterter Musterteil zu allen relevanten Themenbereichen (z. B. Verwalterabberufung, Änderung der Gemeinschaftsordnung, Klagemuster, Bechlusssammlung) runden das Werk ab und erhöhen seinen Nutzwert für den Wohnungseigentumsrechtler.

Wer sich als Rechtsanwalt oder Mitarbeiter eines Kreditinstitutes mit dieser Materie befassen muss, ist daher meist auf „Eigeninitiative“ angewiesen.

Aber auch Studierende an den Fachhochschulen für Rechtspflege erleben, dass sich die Immobiliarvollstreckung erst bei intensiver Nacharbeit erschließt. Hier kann das vorliegende Werk helfen. Alle wichtigen Gebiete der Immobiliarvollstreckung sind ausführlich und praxisnah dargestellt: - Versteigerung eines und mehrerer Grundstücke zum Zwecke der Zwangsvollstreckung - Versteigerung zur Aufhebung einer Gemeinschaft (Teilungsversteigerung) - Versteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters - Zwangsverwaltung - Zwangshypothek - Arresthypothek In seinem Aufbau folgt das Buch der Chronologie jedes einzelnen Verfahrens, führt also von den verfahrenseinleitenden Schritten bis zur Erlösverteilung und Schlussabwicklung bzw. Eintragung des Rechts.

Checklisten, Muster und Beispiele zeigen den Weg zum praxisbezogenen Vorgehen bei der Durchführung des Verfahrens bzw. der Wahrung der Beteiligteninteressen. Praxiserfahrene Sachbearbeiter werden es schätzen, dass die Berührungspunkte mit dem Insolvenzverfahren ebenso wenig fehlen wie Hinweise auf die Besonderheiten der Rangklasse 2 (Ansprüche der Wohnungseigentümer), der Sicherungsgrundschuld (Rückgewähranspruch), der dinglichen Mietpfändung sowie die Darstellung des gerichtlichen und anwaltlichen Kostenrechts und der Zwangsverwaltervergütung. Die Verfasser sind durch ihre frühere oder aktuelle Tätigkeit an einer Fachhochschule für Rechtspflege und in der gerichtlichen Praxis auf den dargestellten Gebieten besonders erfahren und haben ein Werk geschaffen, das in gleicher Weise vorlesungsbegleitend, dem Selbststudium und der Alltagspraxis dient.

Das Buch wendet sich zum einen an alle, die Maklerverträge abschließen, wie selbständige Makler, private Arbeitsvermittler, Kapital- und Versicherungsvermittler, Partnervermittler, Beschäftigte in den Immobilien-, Wertpapier- und Versicherungsabteilungen der Banken und Sparkassen. Zum anderen unterstützt es Praktiker, die das Maklerrecht beratend und entscheidend anwenden, wie Rechtsanwälte, Notare und Richter.

Es enthält eine grundlegende, praxisbezogene und verständliche Darstellung des Maklerrechts und kann sowohl als allgemeine Orientierung dienen als auch bei tiefergehenden Problemstellungen weiterhelfen. Der Anhang umfasst die IVD-Standesregeln, IVD-Wettbewerbsregeln und IVD-Geschäftsgebräuche unter Maklern.

Die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Judikatur sowie das inzwischen veröffentlichte Schrifttum wird in dieser Neubearbeitung eingehend behandelt. Die Neuauflage erschöpft sich aber nicht in einer reinen Aktualisierung. So wurde der Abschnitt über den konkludenten Vertragsabschluss, ein zentrales Thema des heutigen Maklerrechts, deutlich erweitert und die hierbei maßgeblichen Fallgruppen wurden im Einzelnen dargestellt.

Ebenfalls stark erweitert wurden die Ausführungen zum Provisionsanspruch, zu den Verflechtungstatbeständen sowie zur Abgrenzung zwischen Makler- und Anwaltsvertrag. Gleiches gilt für aktuelle Fragestellungen, wie das Widerrufsrecht bei Verbraucher-Maklerverträgen und der Anwendungsbereich des Bestellerprinzips im Wohnungsvermittlungsrecht. Ein neues Kapitel befasst sich mit verfahrensrechtlichen Fragen, insbesondere beim Provisionsprozess.

Und dieses Werk gibt Ihnen den problemorientierten Überblick über die gesamte aktuelle Judikatur: Das ist eine Fülle von unzähligen Rechtsprechungszitaten mit ihren Kernsätzen und Sachverhalten akribisch zusammengetragen, ausgewertet, mit kritischen Stellungnahmen versehen und nach dem typischen Verlauf eines Mietverhältnisses systematisiert.

Das Werk ist ganz und gar auf die Bedürfnisse der Praxis abgestimmt. Im Einzelnen bedeutet das:

• Behandlung des gesamten Mietrechts (Wohnraum- und gewerbliche Miete)
• Vom Vertragsabschluss bis zur Vollstreckung
• Dargestellt in einer Fülle von Rechtsprechungszitaten mit ihren Kernsätzen und Sachverhalten
• Verständlich geschrieben
• Mit kritischen Stellungnahmen versehen
• Vernetzung der Probleme durch ausgefeilte Verweisungen
• Klarer Aufbau nach dem natürlichen Verlauf des Mietverhältnisses

Über ein dezidiertes Stichwortverzeichnis gelangen Sie in jedem Fall schnell und sicher vom Problem zur Lösung:
Von A wie Abgeltungsklauseln bis Z wie Zwischenmietverhältnis.

Zur schnellen und sicheren Orientierung ist der Sternel damit für jeden, der auch nur entfernt mit Mietrecht zu tun hat, ein absolutes Muss.

In der Praxis hat die Zwangsvollstreckung wegen titulierter Hausgeldansprüche erhebliche Bedeutung. Deshalb wurde das Buch um ein Kapitel zu diesem Thema erweitert, im Übrigen wurde das bewährte Konzept beibehalten:
Das Werk ermöglicht dem ambitionierten Verwalter oder Wohnungseigentümer, aber auch dem nicht ständig mit Wohnungseigentumssachen befassten Juristen durch seine straffe, systematische und verständliche Darstellung einen leichten Zugang zu der nach wie vor schwierigen Materie.

Kurz: Ein didaktisch besonders gelungener Einstieg ins Wohnungseigentumsrecht.

Die Formulare zur Wohn- und Gewerberaummiete umfassen die wichtigsten Mandatssituationen im Mietrecht. Sie nutzen beispielsweise Dokumente zur Begründung eines Mietverhältnisses, zur Nebenkostenabrechnung sowie zur Erhaltung und Modernisierung der Mietsache.

Mit dem juris PraxisReport Miet- und Wohnungseigentumsrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Miet- und Wohnungseigentumsrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in miet- und wohnungseigentumsrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Miet- und Wohnungseigentumsrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Richter sowie für Mitarbeiter von Behörden und Verbänden. Er umfasst alle Bereiche des Miet- und Wohnungseigentumsrechts, insbesondere

• die Beendigung des Mietverhältnisses
• Franchising, Heimvertrag, Leihe
• Grundstücks- und Wohnungsmakler
• Kündigungsschutz des Wohnraummieters (ordentliche Kündigung)
• Leasing
• Mieterhöhung bei Wohnraum
• Mietvertrag: Gebrauchsgewährung
• Mietzins, Nebenkosten
• Mietvertrag: Sachmängelhaftung
• Pacht
• Sozialer Wohnungsbau
• Wohnungszwangswirtschaft
• Wohnungseigentum, FGG-Verfahren
• Wohnungsrecht, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung (allgemeines Verwaltungsrecht)
• Zwangsvollstreckung

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht.

Die Entscheidungen sind von den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bearbeitet und aufbereitet.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen miet- und wohnungseigentumsrechtlichen Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."