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Amtliche Abkürzung:AufenthV
Fassung vom:22.07.2011
Gültig ab:01.09.2011
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-12-1
Aufenthaltsverordnung
 
§ 45a Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis
(1) Für die Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises in einem Dokument nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben. Dies gilt nicht, wenn der elektronische Identitätsnachweis bei Aushändigung des Dokuments erstmals eingeschaltet wird.
(2) Für die Einleitung der Neusetzung der Geheimnummer ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben. Sie ist nicht zu erheben, wenn die Einleitung der Neusetzung mit einer gebührenpflichtigen Amtshandlung nach Absatz 1 zusammenfällt.
(3) Für die Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises in einem Dokument nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes ist eine Gebühr von 6 Euro zu erheben.
(4) Gebührenfrei sind
1.
die erstmalige Einschaltung des elektronischen Identitätsnachweises nach Vollendung des 16. Lebensjahres,
2.
die Ausschaltung des elektronischen Identitätsnachweises,
3.
die Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises und
4.
die Änderung der Anschrift im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium sowie das Aufbringen eines Aufklebers zur Anschriftenänderung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§§ 45a bis 45c: Eingef. durch Art. 1 Nr. 7 V v. 22.7.2011 I 1530 mWv 1.9.2011

§ 45a AufenthV wird von folgenden Dokumenten zitie ... ausblenden§ 45a AufenthV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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