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Typ Datum Dokument
Beschluss
29.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat | A 11 S 1911/18
Beschluss | Berufungszulassung im Asylprozess; grundsätzliche Bedeutung einer Frage; Sachverhalts, der von dem durch das Verwaltungsgericht festgestellten abweicht | § 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG 1992


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
28.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 2. Senat | 2 S 1254/18
Beschluss | Vorläufiger Rechtsschutz gegen Kontopfändung durch Pfändungs- und Einziehungsverfügung; Pfändungsschutz | § 850k Abs 1 S 1 ZPO, § 850c Abs 1 S 1 ZPO, § 15 Abs 1 VwVG BW, § 319 AO 1977, § 850k Abs 2 ZPO, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Urteil
24.08.2018 VG Karlsruhe 13. Kammer | 13 K 1990/16
Urteil | Die Klägerin wendet sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung, die der Beigeladenen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe erteilt wurde.


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Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Beschluss
23.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat | 5 S 14317/18
Beschluss | Als Nebenforderung geltend gemachte vorgerichtliche Anwaltskosten wirken nicht streitwerterhöhend | § 43 Abs 1 GKG 2004, Nr 2300 RVG-VV, § 23 Abs 1 S 1 RVG, § 4 Abs 1 ZPO


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
21.08.2018 VG Sigmaringen 1. Kammer | 1 K 1825/18
Beschluss | Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw. des Verwaltungsgerichtshofs für Luftreinhaltepläne | § 7 Abs 2 S 1 UmwRG, § 1 Abs 1 S 1 Nr 4 UmwRG, § 47 Abs 1 BImSchG


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
20.08.2018 VG Stuttgart 2. Kammer | 2 K 8117/18
Beschluss | Keine aufschiebende Wirkung der Verpflichtungsklage gegenüber Verwaltungsgebühr im Widerspruchsbescheid | § 42 Abs 1 Alt 2 VwGO, § 80 Abs 2 S 1 Nr 1 VwGO


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
20.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 12. Senat | A 12 S 1364/18
Beschluss | Asylverfahren; Anforderungen an die Einführung und Verwendung von Erkenntnismitteln | Art 103 Abs 1 GG, § 78 Abs 3 Nr 3 AsylVfG 1992


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
17.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat | 11 S 1776/18
Beschluss | 1. In der Regel bestehen derzeit für jeden nicht offensichtlich unzulässigen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen den Ausspruch einer Befristung eines gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie, der als Anordnung eines behördlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots zu verstehen ist (BVerwG, Beschluss vom 13.07.2017 - 1 VR 3.17 -, NVwZ 2017, 1531 Rn. 72), hinreichende Erfolgsaussichten im Sinne von § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO (Fortführung der Senatsrechtsprechung, VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.03.2018 - 11 S 2776/17 -, InfAuslR 2018, 284).(Rn.7)2. Die Ermessensentscheidung nach Nr. 5502 der Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG über die Festgebühr bei sonstigen Beschwerden hat sich im Wesentlichen am Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen zu orientieren und wird in der Regel dann zu einer Halbierung der Festgebühr führen, wenn die Beschwerde mit weniger als drei Vierteln und wenigstens einem Viertel - bezogen auf den Gesamtstreitwert - erfolgreich ist. Eine Nichterhebung der Gebühr kommt in der Regel erst bei einem Obsiegen in Höhe von drei Vierteln in Betracht(Rn.19).3. Werden in einem Klageverfahren sowohl die Entscheidung, mit der die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts beendet wird als auch die Abschiebungsandrohung und / oder ein behördlich verfügtes Einreise- und Aufenthaltsverbot angegriffen, wirken sich die Anfechtung von Abschiebungsandrohung und / oder Einreise- und Aufenthaltsverbot nicht streitwerterhöhend aus (Fortführung von VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 06.11.2012 - 11 S 2307/11 -, juris Rn. 79). Das gleiche gilt im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes.(Rn.20)4. Bei einem Obsiegen in einem solchen Klageverfahren allein bezogen auf die Abschiebungsandrohung und / oder das Einreise- und Aufenthaltsverbot ist für die Kostenquotelung von einem Anteil der Abschiebungsandrohung und des Einreise- und Aufenthaltsverbots von je einem Achtel des Streitwerts, der von der die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts beendenden Entscheidung determiniert wird, auszugehen. Das gleiche gilt im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes.(Rn.20) | § 11 Abs 1 AufenthG, § 11 Abs 2 AufenthG, § 3 Abs 2 GKG, Anl 1 Nr 5502 GKG, Art 7 Abs 4 EGRL 115/2008, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Urteil
16.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat | 1 S 625/18
Urteil | Gebührentatbestand, Bestimmtheitsgebot, Rechtsstaatsprinzip | § 1 PolG BW, § 3 PolG BW, § 23a PolG BW, § 2 GebG BW, § 4 GebG BW, ...


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Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Beschluss
16.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 9. Senat | NC 9 S 2505/17
Beschluss | Hochschulzulassung; kapazitätsrechtliche Bedeutung der Eingruppierung wissenschaftlicher Mitarbeiter in die Entgeltgruppe E 14 | § 8 KapVO BW 2002, § 13 KapVO BW 2002, § 17 KapVO BW 2002, § 18 Abs 3 KapVO BW 2002, § 2 Abs 1 Nr 7 LVerpflV BW, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
14.08.2018 VG Karlsruhe 12. Kammer | 12 K 7836/18
Beschluss | Keine Aussetzung der Abschiebung bis zum Abschluss ärztlicher Behandlung, weil Reiseunfähigkeit nicht glaubhaft gemacht.(Rn.12) | § 123 VwGO, § 60a Abs 2c AufenthG, § 60a Abs 2d AufenthG


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Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Beschluss
14.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat | 5 S 2083/17
Beschluss | Baunachbarklage wegen Überschreitung der hinteren Baugrenze durch Terrasse im Garten | § 30 Abs 1 BauGB, § 30 Abs 3 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 23 Abs 5 BauNVO, § 25 BauNVO, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
13.08.2018 Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg | 1 VB 34/18
Beschluss | Geltende Rechtslage kein zulässiger Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde


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Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Urteil
09.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 7. Senat | 7 S 1700/15
Urteil | Anfechtung eines Nachtrags zum Flurbereinigungsplan durch Drittbetroffenen; hier: Vereinbarung zur Beendigung eines Widerspruchsverfahrens | § 59 FlurbG, § 134 FlurbG, § 54 S 2 VwVfG BW 2005, § 42 Abs 2 VwGO


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
08.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat | A 11 S 1753/18
Beschluss | Entscheidungserhebliche Abweichung hinsichtlich allgemeiner Tatsachenfeststellungen zur Frage des internen Schutzes eines Asylbewerbers am vermeintlichen Schutzort | § 78 Abs 3 Nr 2 AsylVfG 1992, § 78 Abs 4 S 4 AsylVfG 1992, Art 3 MRK


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
07.08.2018 VG Freiburg (Breisgau) 3. Kammer | 3 K 9009/17
Beschluss | Dienende Funktion eines Bauvorhabens für ein landwirtschaftliches Unternehmen bei Abweichung von Bauherr/Eigentümer und Landwirt | § 35 Abs 1 Nr 1 BauGB, § 48 Abs 1 VwVfG BW


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
03.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat | 11 S 1351/18
Beschluss | Einstweiliger Rechtsschutz in Verfahren um das Bestehen eines Aufenthaltsrechts als drittstaatsangehöriger Familienangehöriger eines Unionsbürgers | § 2 Abs 1 Nr 1 FreizügG/EU, § 3 Abs 1 FreizügG/EU, § 5 Abs 1 FreizügG/EU, § 123 Abs 1 VwGO


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
03.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 12. Senat | A 12 S 1286/18
Beschluss | Verletzung des gerichtlichen Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs durch verfehlte Anwendung des § 81 AsylVfG 1992 | § 81 AsylVfG 1992, § 74 Abs 2 S 1 AsylVfG 1992, § 78 Abs 3 Nr 2 AsylVfG 1992, § 78 Abs 3 Nr 3 AsylVfG 1992, Art 103 Abs 1 GG, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
02.08.2018 VG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer | A 4 K 3698/18
Beschluss | Fehlende Statthaftigkeit eines Antrages auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Abschiebungsandrohung | § 80 Abs 4 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 29 Abs 1 Nr 2 AsylVfG 1992, § 36 Abs 1 AsylVfG 1992, § 37 Abs 1 AsylVfG 1992, ...


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Urteil
02.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 3. Senat | 3 S 1523/16
Urteil | 1. Verweist die Festsetzung eines Bebauungsplans auf eine nicht öffentlich zugängliche DIN-Vorschrift und ergibt sich erst aus dieser Vorschrift, unter welchen Voraussetzungen ein Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist, muss der Plangeber sicherstellen, dass die Planbetroffenen sich auch vom Inhalt der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis verschaffen können. Um diesen rechtsstaatlichen Anforderungen zu genügen, reicht es aus, wenn in der öffentlichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses darauf hingewiesen wird, dass die im Bebauungsplan in Bezug genommene technische Vorschrift bei der Gemeinde zur Einsichtnahme bereitliegt.2. Zu den Anforderungen an die Einberufung der Sitzungen des Gemeinderats.3. Der nach der Auslegung des Planentwurfs erfolgte Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit einer Behörde verpflichtet die Gemeinde nicht gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB zur erneuten Auslegung. Dies gilt auch dann, wenn der Bebauungsplan in seiner konkreten Form ohne diesen Vertrag abwägungsfehlerfrei nicht hätte beschlossen werden können.4. Ein Bebauungsplan kann auch dann im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt werden, wenn mit ihm eine faktisch zum Außenbereich gehörende Fläche überplant wird, die aber ihre Außenbereichseigenschaft im Rechtssinn dadurch verloren hat, dass sie bereits zuvor in einen anderen Bebauungsplan einbezogen worden ist, sofern es sich dabei um eine Fläche handelt, die schon nach dem geltenden Bebauungsplan für eine Bebauung vorgesehen war. | § 4a Abs 3 S 1 BauGB, § 10 BauGB, § 13a Abs 1 BauGB, § 34 GemO BW


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Beschluss
02.08.2018 VG Karlsruhe 10. Kammer | 10 K 266/18
Beschluss | Nachbarschützende Wirkung des Bauverbots in festgesetzten Überschwemmungsgebieten | § 34 BauGB, § 58 Abs 1 S 1 BauO BW, § 84 Abs 2 WasG BW, § 78 Abs 5 S 1 WHG vom 5. Januar 2018, § 78 Abs 4 S 1 WHG vom 5. Januar 2018, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
01.08.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat | 5 S 272/18
Beschluss | Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen; Standsicherheit; Nachbarschutz durch § 13 BauO BW | § 14 BauNVO, § 15 BauNVO, § 13 BauO BW, § 41 BauO BW, § 74 Abs 1 BauO BW, ...


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Gerichtsbescheid
31.07.2018 VG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer | A 9 K 2445/18
Gerichtsbescheid | Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens in Dänemark | Art 3 Abs 2 EUV 604/2013, § 29 Abs 1 Nr 1 AsylVfG 1992


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
31.07.2018 VG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer | 4 K 2767/16
Beschluss | Anwendungsbereich von § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG 2004 | § 52 Abs 3 S 2 GKG 2004


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Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

Beschluss
30.07.2018 Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 4. Senat | 4 S 1150/18
Beschluss | Beamtenrecht -Weiterverwendung vor Versorgung- | Art 33 Abs 2 GG, § 26 Abs 1 S 3 BeamtStG, § 26 Abs 2 BeamtStG


Kurztext | Langtext
Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des OVG Münster.

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