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Amtliche Abkürzung:HeimsicherungsV
Fassung vom:24.04.1978
Gültig ab:01.08.1978
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-5-3
Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers
 
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
 
 Anwendungsbereich§ 1
 Begriff des Trägers§ 2
 Verpflichtung anderer Personen§ 3
 Zwingende Vorschriften§ 4
 
Zweiter Teil
Pflichten des Trägers
 
 Anzeige- und Informationspflicht§ 5
 Verwendungszweck§ 6
 Beschränkungen§ 7
 Getrennte Verwaltung§ 8
 Leistungen zum Betrieb§ 9
 Verrechnung, Rückzahlung§ 10
 Sicherheitsleistungen§ 11
 Formen der Sicherheit§ 12
 Versicherungspflicht§ 13
 Auskunftspflicht§ 14
 Rechnungslegung§ 15
 
Dritter Teil
Prüfung der Einhaltung der Pflichten
 
 Prüfung§ 16
 Aufzeichnungspflicht§ 17
 Prüfer§ 18
 Prüfungsbericht§ 19
 
Vierter Teil
Ordnungswidrigkeiten und Schlußvorschriften
 
 Ordnungswidrigkeiten§ 20
 Übergangsvorschriften und Befreiungen§ 21
 Berlin-Klausel§ 22
 Inkrafttreten§ 23

 


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