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Amtliche Abkürzung:BOKraft
Fassung vom:08.11.2007 Fassungen
Gültig ab:16.11.2007
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9240-1-2
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
 
Inhaltsübersicht
1.Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Grundregel
2.Abschnitt
 Vorschriften über den Betrieb
 1.Titel
  Betriebsleitung
§ 3Pflichten des Unternehmers
§ 4Betriebsleiter
§ 5Auswärtige Unternehmer
§ 6Meldepflicht
 2.Titel
  Fahrdienst
§ 7Grundregel
§ 8Verhalten im Fahrdienst
§ 9Verhalten bei Krankheit
§ 10Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11Fundsachen
 3.Titel
  Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12(weggefallen) 
§ 13Beförderung von Personen 
§ 14Verhalten der Fahrgäste 
§ 15Beförderung von Sachen 
3.Abschnitt 
 Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge 
 1.Titel 
 Bestimmungen für alle Fahrzeuge 
§ 16Anzuwendende Vorschriften 
§ 17Zulässige Fahrzeuge 
§ 18Ausrüstung 
§ 19Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen 
 2.Titel 
 Obusse und Kraftomnibusse 
§ 20Beschriftung 
§ 21Verständigung mit dem Fahrzeugführer 
§ 22Stehplätze 
§ 23Sitze im Gang 
§ 24(weggefallen) 
 3.Titel 
 Taxen und Mietwagen 
§ 25Türen, Alarmanlage und Trennwand 
§ 26Kenntlichmachung 
§ 27Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift 
§ 28Fahrpreisanzeiger 
§ 29Gepäck 
§ 30Wegstreckenzähler 
§ 31Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr 
4.Abschnitt 
 Sondervorschriften 
 1.Titel 
 Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen 
§ 32Haltestellen 
§ 33Kennzeichnung und Beschilderung 
§ 34Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen 
§ 35Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen 
§ 36Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs 
 2.Titel 
 Taxenverkehr 
§ 37Beförderungsentgelte 
§ 38Fahrweg 
§ 39Benutzung des Taxischildes 
 3.Titel 
 Mietwagenverkehr 
§ 40Beförderungsentgelte 
5.Abschnitt 
 Sondervorschriften 
 über die Untersuchungen der Fahrzeuge 
§ 41Hauptuntersuchungen 
§ 42Außerordentliche Hauptuntersuchungen 
6.Abschnitt 
 Schluß- und Übergangsvorschriften 
§ 43 Ausnahmen 
§ 44 Bundesbahn und Bundespost 
§ 45 Ordnungswidrigkeiten 
§ 46 Berlin-Klausel 
§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften 
Anlage 1Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes 
Anlage 2(weggefallen) 
Anlage 3Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes 
Anlage 4Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes 
Anlage 5Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen 

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: Entsprechend den bei den einzelnen Vorschriften ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

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