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Amtliche Abkürzung:KrWG
Fassung vom:23.10.2020 Fassungen
Gültig ab:29.10.2020
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-56
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
 
§  1Zweck des Gesetzes
§  2Geltungsbereich
§  3Begriffsbestimmungen
§  4Nebenprodukte
§  5Ende der Abfalleigenschaft
 
Teil 2
Grundsätze und
Pflichten der Erzeuger
und Besitzer von Abfällen sowie
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
 
Abschnitt 1
Grundsätze der
Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
 
§  6Abfallhierarchie
 
Abschnitt 2
Kreislaufwirtschaft
 
§  7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§  7aChemikalien- und Produktrecht
§  8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
§  9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
§  9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
§ 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
§ 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
§ 13Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
 
Abschnitt 3
Abfallbeseitigung
 
§ 15Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 16Anforderungen an die Abfallbeseitigung
 
Abschnitt 4
Öffentlich-rechtliche
Entsorgung und Beauftragung Dritter
 
§ 17Überlassungspflichten
§ 18Anzeigeverfahren für Sammlungen
§ 19Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 20Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 21Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 22Beauftragung Dritter
 
Teil 3
Produktverantwortung
 
§ 23Produktverantwortung
§ 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
§ 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
§ 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
§ 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
§ 27Besitzerpflichten nach Rücknahme
 
Teil 4
Planungsverantwortung
 
Abschnitt 1
Ordnung und
Durchführung der Abfallbeseitigung
 
§ 28Ordnung der Abfallbeseitigung
§ 29Durchführung der Abfallbeseitigung
 
Abschnitt 2
Abfallwirtschaftspläne
und Abfallvermeidungsprogramme
 
§ 30Abfallwirtschaftspläne
§ 31Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 32Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 33Abfallvermeidungsprogramme
 
Abschnitt 3
Zulassung von Anlagen,
in denen Abfälle entsorgt werden
 
§ 34Erkundung geeigneter Standorte
§ 35Planfeststellung und Genehmigung
§ 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
§ 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 40Stilllegung
§ 41Emissionserklärung
§ 42Zugang zu Informationen
§ 43Anforderungen an Deponien
§ 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
 
Teil 5
Absatzförderung und Abfallberatung
 
§ 45Pflichten der öffentlichen Hand
§ 46Abfallberatungspflicht
 
Teil 6
Überwachung
 
§ 47Allgemeine Überwachung
§ 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
§ 49Registerpflichten
§ 50Nachweispflichten
§ 51Überwachung im Einzelfall
§ 52Anforderungen an Nachweise und Register
§ 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
§ 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
§ 55Kennzeichnung der Fahrzeuge
 
Teil 7
Entsorgungsfachbetriebe
 
§ 56Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
§ 57Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
 
Teil 8
Betriebsorganisation,
Betriebsbeauftragter für
Abfall und Erleichterungen
für auditierte Unternehmensstandorte
 
§ 58Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 59Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 60Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 61Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
 
Teil 9
Schlussbestimmungen
§ 62Anordnungen im Einzelfall
§ 63Geheimhaltung und Datenschutz
§ 64Elektronische Kommunikation
§ 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 68Anhörung beteiligter Kreise
§ 69Bußgeldvorschriften
§ 70Einziehung
§ 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
§ 72Übergangsvorschrift
 
Anlage 1Beseitigungsverfahren
Anlage 2Verwertungsverfahren
Anlage 3Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
Anlage 5
(zu § 6 Absatz 3)
Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis i G v. 23.10.2020 I 2232 mWv 29.10.2020

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