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Amtliche Abkürzung:12. BImSchV
Fassung vom:08.12.2017 Fassungen
Gültig ab:14.12.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-8-12-1
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Störfall-Verordnung
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Zweiter Teil
Vorschriften für Betriebsbereiche
Erster Abschnitt
Grundpflichten
§  3Allgemeine Betreiberpflichten
§  4Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen
§  5Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen
§  6Ergänzende Anforderungen
§  7Anzeige
§  8Konzept zur Verhinderung von Störfällen
§  8aInformation der Öffentlichkeit
Zweiter Abschnitt
Erweiterte Pflichten
§  9Sicherheitsbericht
§ 10Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
§ 11Weitergehende Information der Öffentlichkeit
§ 12Sonstige Pflichten
Dritter Abschnitt
Behördenpflichten
§ 13Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber
§ 14(weggefallen)
§ 15Domino-Effekt
§ 16Überwachungssystem
§ 17Überwachungsplan und Überwachungsprogramm
Vierter Abschnitt
Genehmigungsverfahren nach
§ 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 18Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Dritter Teil
Meldeverfahren, Schlussvorschriften
§ 19Meldeverfahren
§ 20Übergangsvorschriften
§ 21Ordnungswidrigkeiten
Anhang I
Mengenschwellen
Anhang II
Mindestangaben im Sicherheitsbericht
Anhang III
Sicherheitsmanagementsystem
Anhang IV
Informationen in den
Alarm- und Gefahrenabwehrplänen
Anhang V
Information der Öffentlichkeit
Teil 1: Informationen zu Betriebsbereichen
der unteren und der oberen Klasse
Teil 2: Weitergehende Informationen zu
Betriebsbereichen der oberen Klasse
Anhang VI
Meldungen
Teil 1: Kriterien
Teil 2: Inhalte
Anhang VII
(weggefallen)

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: Neugefasst durch Bek. v. 15.3.2017 I 483; idF d. Art. 1a Nr. 1 V v. 8.12.2017 I 3882 mWv 14.12.2017; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Vorschriften ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert

 


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