Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BMG
Fassung vom:20.11.2019 Fassungen
Gültig ab:26.11.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 210-7
Bundesmeldegesetz
 
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
 
§  1Meldebehörden
§  2Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden
§  3Speicherung von Daten
§  4Ordnungsmerkmale
§  5Zweckbindung der Daten
§  6Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters
§  7Meldegeheimnis
 
Abschnitt 2
Schutzrechte
 
§  8Schutzwürdige Interessen der betroffenen Person
§  9(weggefallen)
§ 10Auskunftsrecht der betroffenen Person
§ 11Auskunftsbeschränkungen
§ 12Recht auf Berichtigung
§ 13Aufbewahrung von Daten
§ 14Löschung von Daten
§ 15Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen
§ 16Anbieten von Daten an Archive
 
Abschnitt 3
Allgemeine Meldepflichten
 
§ 17Anmeldung, Abmeldung
§ 18Meldebescheinigung
§ 19Mitwirkung des Wohnungsgebers
§ 20Begriff der Wohnung
§ 21Mehrere Wohnungen
§ 22Bestimmung der Hauptwohnung
§ 23Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht
§ 24Datenerhebung, Meldebestätigung
§ 25Mitwirkungspflichten der meldepflichtigen Person
§ 26Befreiung von der Meldepflicht
§ 27Ausnahmen von der Meldepflicht
 
Abschnitt 4
Besondere Meldepflichten
 
§ 28Besondere Meldepflichten für Binnenschiffer und Seeleute
§ 29Besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten
§ 30Besondere Meldescheine für Beherbergungsstätten
§ 31Verarbeitungsbeschränkungen
§ 32Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen
 
Abschnitt 5
Datenübermittlungen
 
Unterabschnitt 1
Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen
 
§ 33Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden
§ 34Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen
§ 35Datenübermittlungen an ausländische Stellen
§ 36Regelmäßige Datenübermittlungen
§ 37Datenweitergabe
§ 38Automatisierter Abruf
§ 39Verfahren des automatisierten Abrufs
§ 40Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf
§ 41Zweckbindung übermittelter Daten und Hinweise
§ 42Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
§ 43Datenübermittlungen an die Suchdienste
 
Unterabschnitt 2
Melderegisterauskunft
 
§ 44Einfache Melderegisterauskunft
§ 45Erweiterte Melderegisterauskunft
§ 46Gruppenauskunft
§ 47Zweckbindung der Melderegisterauskunft
§ 48Melderegisterauskunft für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
§ 49Automatisierte Melderegisterauskunft
§ 50Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
§ 51Auskunftssperren
§ 52Bedingter Sperrvermerk
 
Unterabschnitt 3
Zeugenschutz
 
§ 53Zeugenschutz
 
Abschnitt 6
Ordnungswidrigkeiten
 
§ 54Bußgeldvorschriften
 
Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften, Schlussvorschriften
 
§ 55Regelungsbefugnisse der Länder
§ 56Verordnungsermächtigungen
§ 57Verwaltungsvorschriften
§ 58(weggefallen)

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 16 Nr. 1 Buchst. a bis e G v. 20.11.2019 I 1626 mWv 26.11.2019

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR108410013BJNE000102116&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BMG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm