Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:EuPAG
Fassung vom:12.05.2017
Gültig ab:18.05.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 424-5-6
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
 
Inhaltsübersicht
Teil 1
Voraussetzungen
für die Zulassung zur Patentanwaltschaft
§  1Feststellungsantrag
§  2Entscheidung über den Antrag
§  3Zweck der Eignungsprüfung
§  4Zuständige Stelle für die Eignungsprüfung
§  5Prüfungsfächer
§  6Prüfungsleistungen
§  7Prüfungsentscheidung
§  8Wiederholung der Eignungsprüfung
§  9Prüfungsgebühr
§ 10Verordnungsermächtigung
§ 11Bescheinigungen des Heimat- oder Herkunftsstaates
§ 12Partieller Zugang zum Beruf des Patentanwalts
 
Teil 2
Vorübergehende Dienstleistung
§ 13Dienstleistender europäischer Patentanwalt
§ 14Berufserfahrung
§ 15Meldung
§ 16Rechte und Pflichten
§ 17Berufshaftpflichtversicherung
§ 18Aufsicht
§ 19Berufsgerichtsbarkeit und Mitteilungspflichten
 
Teil 3
Berufsausübung
als niedergelassener europäischer Patentanwalt
§ 20Niedergelassener europäischer Patentanwalt
§ 21Aufnahme in die Patentanwaltskammer und berufliche Stellung
 
Teil 4
Allgemeine Vorschriften
§ 22Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
§ 23Rechtsweg in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten
§ 24Europäische Verwaltungszusammenarbeit und Bescheinigungen
§ 25Mitteilungspflichten gegenüber anderen Mitgliedstaaten
§ 26Gleichgestellte Staaten
§ 27Statistik
§ 28Gebühren und Auslagen
§ 29Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches
§ 30Übergangsregelung

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR113700017BJNE000100000&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=EuPAG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm