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Amtliche Abkürzung:WindSeeG
Fassung vom:03.12.2020 Fassungen
Gültig ab:10.12.2020
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 754-29
Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See
Windenergie-auf-See-Gesetz
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Zweck und Ziel des Gesetzes
§  2Anwendungsbereich
§  3Begriffsbestimmungen
Teil 2
Fachplanung und Voruntersuchung
Abschnitt 1
Flächenentwicklungsplan
§  4Zweck des Flächenentwicklungsplans
§  5Gegenstand des Flächenentwicklungsplans
§  6Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans
§  7Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan
§  8Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans
Abschnitt 2
Voruntersuchung von Flächen
§  9Ziel der Voruntersuchung von Flächen
§ 10Gegenstand und Umfang der Voruntersuchung von Flächen
§ 10aErstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen
§ 11Zuständigkeit für die Voruntersuchung von Flächen
§ 12Verfahren zur Voruntersuchung von Flächen
§ 13Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen
Teil 3
Ausschreibungen
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 14Wettbewerbliche Bestimmung der Marktprämie
§ 15Allgemeine Ausschreibungsbedingungen
Abschnitt 2
Ausschreibungen
für voruntersuchte Flächen
§ 16Gegenstand der Ausschreibungen
§ 17Ausschreibungsvolumen
§ 18Veränderung des Ausschreibungsvolumens
§ 19Bekanntmachung der Ausschreibungen
§ 20Anforderungen an Gebote
§ 21Sicherheit
§ 22Höchstwert
§ 23Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert
§ 23aEvaluierung des Losverfahrens
§ 24Rechtsfolgen des Zuschlags
§ 25Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
Abschnitt 3
Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 26Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 27Ausschreibungsvolumen
§ 28Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
§ 29Bekanntmachung der Ausschreibungen
§ 30Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 31Anforderungen an Gebote
§ 32Sicherheit
§ 33Höchstwert
§ 34Zuschlagsverfahren
§ 35Flächenbezug des Zuschlags
§ 36Zuschlagswert und anzulegender Wert
§ 37Rechtsfolgen des Zuschlags
§ 38Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
Abschnitt 4
Eintrittsrecht für bestehende Projekte
§ 39Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts
§ 40Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts
§ 41Datenüberlassung und Verzichtserklärung
§ 42Ausübung des Eintrittsrechts
§ 43Rechtsfolgen des Eintritts
Teil 4
Zulassung, Errichtung
und Betrieb von Windenergieanlagen
auf See sowie Anlagen zur Übertragung des Stroms
§ 44Geltungsbereich von Teil 4
Abschnitt 1
Zulassung von Einrichtungen
§ 45Planfeststellung
§ 46Verhältnis der Planfeststellung zu den Ausschreibungen
§ 47Planfeststellungsverfahren
§ 48Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 49Vorläufige Anordnung
§ 50Einvernehmensregelung
§ 51Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 52Veränderungssperre
§ 53Sicherheitszonen
§ 54Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen
§ 54aRechtsbehelfe
Abschnitt 2
Errichtung, Betrieb und
Beseitigung von Einrichtungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 55Pflichten der verantwortlichen Personen
§ 56Verantwortliche Personen
§ 57Überwachung der Einrichtungen
§ 58Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung
Unterabschnitt 2
Besondere Bestimmungen
für Windenergieanlagen auf See
§ 59Realisierungsfristen
§ 60Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
§ 61Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
§ 62Rückgabe von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
§ 63Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
§ 63aRechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen
§ 64Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
§ 65Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen
§ 66Nachnutzung; Verpflichtungserklärung
§ 67Nutzung von Unterlagen
Abschnitt 3
Sonstige Energiegewinnung
§ 67aAusschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung
Teil 5
Besondere Bestimmungen
für Pilotwindenergieanlagen auf See
§ 68Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See
§ 69Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See
§ 70Netzanbindungskapazität; Zulassung, Errichtung, Betrieb und Beseitigung
Teil 6
Sonstige Bestimmungen
§ 71Verordnungsermächtigung
§ 72Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 73Bekanntmachungen und Unterrichtungen
§ 74Verwaltungsvollstreckung
§ 75Bußgeldvorschriften
§ 76Gebühren und Auslagen
§ 77Übergangsbestimmungen
§ 78Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur
§ 79Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Anlage
(zu § 58 Absatz 3)
Anforderungen an Sicherheitsleistungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 16 Nr. 1 G v. 22.12.2016 I 3106 mWv 1.1.2017, d. Art. 11 Nr. 1 G v. 17.12.2018 I 2549 mWv 21.12.2018 u. d. Art. 1 Nr. 1 G v. 3.12.2020 I 2682 mWv 10.12.2020; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Vorschriften ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

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