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Amtliche Abkürzung:LFGB
Fassung vom:30.06.2017 Fassungen
Gültig ab:01.10.2017
Gültig bis:30.09.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2125-44
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Zweck des Gesetzes
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Weitere Begriffsbestimmungen
§  4Vorschriften zum Geltungsbereich
Abschnitt 2
Verkehr mit Lebensmitteln
§  5Verbote zum Schutz der Gesundheit
§  6Verbote für Lebensmittelzusatzstoffe
§  7Ermächtigungen für Lebensmittelzusatzstoffe
§  8Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
§  9Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
§ 10Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§ 11Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 12(weggefallen)
§ 13Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 14Weitere Ermächtigungen
§ 15Deutsches Lebensmittelbuch
§ 16Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
Abschnitt 3
Verkehr mit Futtermitteln
§ 17Verbote
§ 17aVersicherung
§ 18(weggefallen)
§ 19Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23aErmächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 24Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25Mitwirkung bestimmter Behörden
Abschnitt 4
Verkehr mit kosmetischen Mitteln
§ 26Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 27Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 28Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 29Weitere Ermächtigungen
Abschnitt 5
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§ 30Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 31Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 32Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 33Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
§ 34Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37Weitere Ermächtigungen
Abschnitt 7
Überwachung
§ 38Zuständigkeit, gegenseitige Information
§ 38aÜbermittlung von Daten über den Internethandel
§ 39Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden
§ 40Information der Öffentlichkeit
§ 41Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen
§ 42Durchführung der Überwachung
§ 43Probenahme
§ 44Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44aMitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45Schiedsverfahren
§ 46Ermächtigungen
§ 47Weitere Ermächtigungen
§ 48Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
§ 49aZusammenarbeit von Bund und Ländern
Abschnitt 8
Monitoring
§ 50Monitoring
§ 51Durchführung des Monitorings
§ 52Erlass von Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 9
Verbringen in das und aus dem Inland
§ 53Verbringungsverbote
§ 54Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55Mitwirkung von Zollstellen
§ 56Ermächtigungen
§ 57Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
Abschnitt 9a
Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
§ 57aErmächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57bWeitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57cÜberwachung
§ 57dAusführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
Abschnitt 10
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 58Strafvorschriften
§ 59Strafvorschriften
§ 60Bußgeldvorschriften
§ 61Einziehung
§ 62Ermächtigungen
Abschnitt 11
Schlussbestimmungen
§ 63Gebühren und Auslagen
§ 64Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65Aufgabendurchführung
§ 66Statistik
§ 67Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68Zulassung von Ausnahmen
§ 69Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 71Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72Außenverkehr
§ 73Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 74Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75Übergangsregelungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 3.6.2013 I 1426; idF d. Art. 2 Nr. 1 G v. 5.12.2014 mWv 13.12.2014, d. Art. 10 Nr. 1 G v. 27.6.2017 I 1966 mWv 1.10.2017 u. d. Art. 1 Nr. 1 G v. 30.6.2017 I 2147 mWv 6.7.2017

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