Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:JVKostG
Fassung vom:21.11.2016 Fassungen
Gültig ab:01.07.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 363-5
Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung
Justizverwaltungskostengesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
 
§  1Geltungsbereich
§  2Kostenfreiheit
§  3Kostenfreie Amtshandlungen
§  4Höhe der Kosten
§  5Verjährung, Verzinsung
 
Abschnitt 2
Fälligkeit und Sicherstellung der Kosten
 
§  6Fälligkeit der Kosten im Allgemeinen
§  7Fälligkeit bestimmter Auslagen
§  8Vorschuss
§  9Zurückbehaltungsrecht
 
Abschnitt 3
Kostenerhebung
 
§ 10Ermäßigung der Gebühren und Absehen von der Kostenerhebung
§ 11Absehen von der Kostenerhebung wegen des öffentlichen Interesses
§ 12Nichterhebung von Kosten in bestimmten Fällen
§ 13Nichterhebung von Kosten bei unrichtiger Sachbehandlung
 
Abschnitt 4
Kostenhaftung
 
§ 14Amtshandlungen auf Antrag
§ 15Datenabruf aus einem Register oder dem Grundbuch
§ 15aSchutzschriftenregister
§ 16Unternehmensregister
§ 16aBehördliche Schlichtung nach § 57a des Luftverkehrsgesetzes
§ 17Mahnung bei der Forderungseinziehung nach dem Justizbeitreibungsgesetz
§ 18Weitere Fälle der Kostenhaftung
§ 19Mehrere Kostenschuldner
 
Abschnitt 5
Öffentlich-rechtlicher Vertrag
 
§ 20Übermittlung gerichtlicher Entscheidungen
§ 21Auskunft für wissenschaftliche Forschungsvorhaben
 
Abschnitt 6
Rechtsbehelf und gerichtliches Verfahren
 
§ 22Einwendungen und gerichtliches Verfahren
 
Abschnitt 7
Schluss- und Übergangsvorschriften
 
§ 23Bekanntmachung von Neufassungen
§ 24Übergangsvorschrift
§ 25Übergangsvorschrift aus Anlass des Inkrafttretens dieses Gesetzes
Anlage (zu § 4 Absatz 1)

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 7 Nr. 1 G v. 20.11.2015 I 2018 mWv 1.1.2016, d. Art. 5 Nr. 1 G v. 19.2.2016 I 254 mWv 1.4.2016 u. d. Art. 15 Abs. 7 Nr. 1 G v. 21.11.2016 I 2591 mWv 1.7.2017

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR265500013BJNE000103311&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=JVKostG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm