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Amtliche Abkürzung:SGB IX
Fassung vom:17.07.2017 Fassungen
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-9-3
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Inhaltsübersicht
Teil 1
 
Regelungen für Menschen mit
Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
 
Kapitel 1
 
Allgemeine Vorschriften
 
§   1Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§   2Begriffsbestimmungen
§   3Vorrang von Prävention
§   4Leistungen zur Teilhabe
§   5Leistungsgruppen
§   6Rehabilitationsträger
§   7Vorbehalt abweichender Regelungen
§   8Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
 
Kapitel 2
 
Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
 
§   9Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
§  10Sicherung der Erwerbsfähigkeit
§  11Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 3
 
Erkennung und
Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
 
§  12Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
§  13Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
 
Kapitel 4
 
Koordinierung der Leistungen
 
§  14Leistender Rehabilitationsträger
§  15Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
§  16Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
§  17Begutachtung
§  18Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§  19Teilhabeplan
§  20Teilhabeplankonferenz
§  21Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
§  22Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
§  23Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
§  24Vorläufige Leistungen
 
Kapitel 5
 
Zusammenarbeit
 
§  25Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§  26Gemeinsame Empfehlungen
§  27Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 6
 
Leistungsformen, Beratung
 
Abschnitt 1
 
Leistungsformen
 
§  28Ausführung von Leistungen
§  29Persönliches Budget
§  30Verordnungsermächtigung
§  31Leistungsort
 
Abschnitt 2
 
Beratung
 
§  32Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
§  33Pflichten der Personensorgeberechtigten
§  34Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
§  35Landesärzte
 
Kapitel 7
 
Struktur, Qualitätssicherung und Verträge
 
§  36Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§  37Qualitätssicherung, Zertifizierung
§  38Verträge mit Leistungserbringern
 
Kapitel 8
 
Bundesarbeits-
gemeinschaft für Rehabilitation
 
§  39Aufgaben
§  40Rechtsaufsicht
§  41Teilhabeverfahrensbericht
 
Kapitel 9
 
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
 
§  42Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§  43Krankenbehandlung und Rehabilitation
§  44Stufenweise Wiedereingliederung
§  45Förderung der Selbsthilfe
§  46Früherkennung und Frühförderung
§  47Hilfsmittel
§  48Verordnungsermächtigungen
 
Kapitel 10
 
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
 
§  49Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
§  50Leistungen an Arbeitgeber
§  51Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§  52Rechtsstellung der Teilnehmenden
§  53Dauer von Leistungen
§  54Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§  55Unterstützte Beschäftigung
§  56Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§  57Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§  58Leistungen im Arbeitsbereich
§  59Arbeitsförderungsgeld
§  60Andere Leistungsanbieter
§  61Budget für Arbeit
§  62Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
§  63Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
 
Kapitel 11
 
Unterhaltssichernde
und andere ergänzende Leistungen
 
§  64Ergänzende Leistungen
§  65Leistungen zum Lebensunterhalt
§  66Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§  67Berechnung des Regelentgelts
§  68Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§  69Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§  70Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§  71Weiterzahlung der Leistungen
§  72Einkommensanrechnung
§  73Reisekosten
§  74Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
 
Kapitel 12
 
Leistungen zur Teilhabe an Bildung
 
§  75Leistungen zur Teilhabe an Bildung
 
Kapitel 13
 
Soziale Teilhabe
 
§  76Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§  77Leistungen für Wohnraum
§  78Assistenzleistungen
§  79Heilpädagogische Leistungen
§  80Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
§  81Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
§  82Leistungen zur Förderung der Verständigung
§  83Leistungen zur Mobilität
§  84Hilfsmittel
 
Kapitel 14
 
Beteiligung der Verbände und Träger
 
§  85Klagerecht der Verbände
§  86Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
§  87Verfahren des Beirats
§  88Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§  89Verordnungsermächtigung
 
Teil 2
 
Besondere
Leistungen zur selbstbestimmten
Lebensführung für Menschen mit Behinderungen
(Eingliederungshilferecht)
 
Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften
 
§  90Aufgabe der Eingliederungshilfe
§  91Nachrang der Eingliederungshilfe
§  92Beitrag
§  93Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen
§  94Aufgaben der Länder
§  95Sicherstellungsauftrag
§  96Zusammenarbeit
§  97Fachkräfte
§  98Örtliche Zuständigkeit
 
Kapitel 2
 
Grundsätze der Leistungen
 
§  99Leistungsberechtigter Personenkreis
§ 100Eingliederungshilfe für Ausländer
§ 101Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland
§ 102Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 103Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf
§ 104Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 105Leistungsformen
§ 106Beratung und Unterstützung
§ 107Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen
§ 108Antragserfordernis
 
Kapitel 3
 
Medizinische Rehabilitation
 
§ 109Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 110Leistungserbringung
 
Kapitel 4
 
Teilhabe am Arbeitsleben
 
§ 111Leistungen zur Beschäftigung
 
Kapitel 5
 
Teilhabe an Bildung
 
§ 112Leistungen zur Teilhabe an Bildung
 
Kapitel 6
 
Soziale Teilhabe
 
§ 113Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 114Leistungen zur Mobilität
§ 115Besuchsbeihilfen
§ 116Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme
 
Kapitel 7
 
Gesamtplanung
 
§ 117Gesamtplanverfahren
§ 118Instrumente der Bedarfsermittlung
§ 119Gesamtplankonferenz
§ 120Feststellung der Leistungen
§ 121Gesamtplan
§ 122Teilhabezielvereinbarung
 
Kapitel 8
 
Vertragsrecht
 
§ 123Allgemeine Grundsätze
§ 124Geeignete Leistungserbringer
§ 125Inhalt der schriftlichen Vereinbarung
§ 126Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
§ 127Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
§ 128Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
§ 129Kürzung der Vergütung
§ 130Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 131Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen
§ 132Abweichende Zielvereinbarungen
§ 133Schiedsstelle
§ 134Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
 
Kapitel 9
 
Einkommen und Vermögen
 
§ 135Begriff des Einkommens
§ 136Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen
§ 137Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
§ 138Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen
§ 139Begriff des Vermögens
§ 140Einsatz des Vermögens
§ 141Übergang von Ansprüchen
§ 142Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen
 
Kapitel 10
 
Statistik
 
§ 143Bundesstatistik
§ 144Erhebungsmerkmale
§ 145Hilfsmerkmale
§ 146Periodizität und Berichtszeitraum
§ 147Auskunftspflicht
§ 148Übermittlung, Veröffentlichung
 
Kapitel 11
 
Übergangs- und Schlussbestimmungen
 
§ 149Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 150Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens
 
Teil 3
 
Besondere
Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
(Schwerbehindertenrecht)
 
Kapitel 1
 
Geschützter Personenkreis
 
§ 151Geltungsbereich
§ 152Feststellung der Behinderung, Ausweise
§ 153Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 2
 
Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
 
§ 154Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
§ 155Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen
§ 156Begriff des Arbeitsplatzes
§ 157Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 158Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen
§ 159Mehrfachanrechnung
§ 160Ausgleichsabgabe
§ 161Ausgleichsfonds
§ 162Verordnungsermächtigungen
 
Kapitel 3
 
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber;
Rechte der schwerbehinderten Menschen
 
§ 163Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 164Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen
§ 165Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
§ 166Inklusionsvereinbarung
§ 167Prävention
 
Kapitel 4
 
Kündigungsschutz
 
§ 168Erfordernis der Zustimmung
§ 169Kündigungsfrist
§ 170Antragsverfahren
§ 171Entscheidung des Integrationsamtes
§ 172Einschränkungen der Ermessensentscheidung
§ 173Ausnahmen
§ 174Außerordentliche Kündigung
§ 175Erweiterter Beendigungsschutz
 
Kapitel 5
 
Betriebs-,
Personal-, Richter-,
Staatsanwalts- und Präsidial-
rat, Schwerbehindertenvertretung,
Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
 
§ 176Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
§ 177Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
§ 178Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
§ 179Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen
§ 180Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
§ 181Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers
§ 182Zusammenarbeit
§ 183Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 6
 
Durchführung
der besonderen Regelungen
zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
 
§ 184Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit
§ 185Aufgaben des Integrationsamtes
§ 186Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
§ 187Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit
§ 188Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit
§ 189Gemeinsame Vorschriften
§ 190Übertragung von Aufgaben
§ 191Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 7
 
Integrationsfachdienste
 
§ 192Begriff und Personenkreis
§ 193Aufgaben
§ 194Beauftragung und Verantwortlichkeit
§ 195Fachliche Anforderungen
§ 196Finanzielle Leistungen
§ 197Ergebnisbeobachtung
§ 198Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 8
 
Beendigung der Anwendung
der besonderen Regelungen
zur Teilhabe schwerbehinderter
und gleichgestellter behinderter Menschen
 
§ 199Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
§ 200Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen
 
Kapitel 9
 
Widerspruchsverfahren
 
§ 201Widerspruch
§ 202Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
§ 203Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit
§ 204Verfahrensvorschriften
 
Kapitel 10
 
Sonstige Vorschriften
 
§ 205Vorrang der schwerbehinderten Menschen
§ 206Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 207Mehrarbeit
§ 208Zusatzurlaub
§ 209Nachteilsausgleich
§ 210Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
§ 211Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten
§ 212Unabhängige Tätigkeit
§ 213Geheimhaltungspflicht
§ 214Statistik
 
Kapitel 11
 
Inklusionsbetriebe
 
§ 215Begriff und Personenkreis
§ 216Aufgaben
§ 217Finanzielle Leistungen
§ 218Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 12
 
Werkstätten für behinderte Menschen
 
§ 219Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
§ 220Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
§ 221Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
§ 222Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte
§ 223Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
§ 224Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
§ 225Anerkennungsverfahren
§ 226Blindenwerkstätten
§ 227Verordnungsermächtigungen
 
Kapitel 13
 
Unentgeltliche
Beförderung schwerbehinderter
Menschen im öffentlichen Personenverkehr
 
§ 228Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
§ 229Persönliche Voraussetzungen
§ 230Nah- und Fernverkehr
§ 231Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
§ 232Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
§ 233Erstattungsverfahren
§ 234Kostentragung
§ 235Einnahmen aus Wertmarken
§ 236Erfassung der Ausweise
§ 237Verordnungsermächtigungen
 
Kapitel 14
 
Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
 
§ 237aStrafvorschriften
§ 237bStrafvorschriften
§ 238Bußgeldvorschriften
§ 239Stadtstaatenklausel
§ 240Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst
§ 241Übergangsregelung

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 3 Nr. 1 G v. 17.7.2017 I 2509 mWv 1.1.2018

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