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Amtliche Abkürzung:ÖGDG
Fassung vom:17.12.2015
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2120
Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst
(Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Vom 17. Dezember 20151)
INHALTSÜBERSICHT
Abschnitt 1:
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Ziel und Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdiensts
§ 2 Behörden des öffentlichen Gesundheitsdiensts
§ 3 Zuständigkeit, Aufgabenwahrnehmung, Verordnungsermächtigung
§ 4 Leitung des Gesundheitsamts und Fachkräfte
Abschnitt 2:
Einzelne Aufgaben und Befugnisse der Gesundheitsämter
§ 5 Grundsätze der Aufgabenerfüllung
§ 6 Gesundheitsplanung, Gesundheitsberichterstattung
§ 7 Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten
§ 8 Kinder- und Jugendgesundheit, Zahngesundheit, Verordnungsermächtigung
§ 9 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, Impfungen
§ 10 Hygienische Überwachung von Einrichtungen
§ 11 Aufgaben im Rahmen der Überwachung von Wasser für den menschlichen Gebrauch, Schwimm- und Badebeckenwasser, Verordnungsermächtigung
§ 12 Befugnisse
§ 13 Schutz vor gesundheitsschädigenden Umwelteinflüssen
§ 14 Amtsärztliche Bescheinigungen, Zeugnisse, Gutachten, medizinische Gutachtenstellen
§ 15 Heilpraktikerwesen
Abschnitt 3:
Einzelne Aufgaben des Landesgesundheitsamts
§ 16 Aufgaben des Landesgesundheitsamts
Abschnitt 4:
Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 17 Anwendungsbereich
§ 18 Erhebung, Speicherung, Veränderung und Nutzung
§ 19 Übermittlung
§ 20 Regelungen für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
§ 21 Ärztliche Untersuchungen
§ 22 Geheimhaltungspflicht, befugtes Offenbaren
Abschnitt 5:
Gebühren, Verordnungsermächtigung und Ordnungswidrigkeiten
§ 23 Gebühren und Auslagen
§ 24 Ausbildung- und Prüfungsordnungen
§ 25 Verordnungsermächtigungen
§ 26 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 6:
Übergangsregelung
§ 27 Übergangsregelung für amtsärztliche Untersuchungen und Begutachtungen

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst und zur Änderung anderer Vorschriften vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1210)

 


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