Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:KAG
Fassung vom:17.03.2005
Gültig ab:31.03.2005
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:6130
Kommunalabgabengesetz
(KAG)
Vom 17. März 2005*
INHALTSÜBERSICHT
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Abgabensatzungen
§ 3 Anwendung von Bundesrecht
§ 4 Kleinbeträge
§ 5 Gemeindefreie Grundstücke
§ 6 Einschränkung von Grundrechten
§ 7 Abgabenhinterziehung
§ 8 Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung
ZWEITER TEIL
Steuern
§ 9 Gemeindesteuern
§ 10 Kreissteuern
DRITTER TEIL
Gebühren für öffentliche Leistungen einschließlich Benutzungsgebühren
Erster Abschnitt
Gebühren für öffentliche Leistungen und für die Tätigkeit des Gutachterausschusses
§ 11 Gebühren für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
§ 12 Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses
Zweiter Abschnitt
Benutzungsgebühren
§ 13 Gebührenerhebung
§ 14 Gebührenbemessung
§ 15 Vorauszahlungen
§ 16 Eigennutzung
§ 17 Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung
§ 18 Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung
§ 19 Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und Tageseinrichtungen
VIERTER TEIL
Anschluss- und Erschließungsbeiträge
Erster Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
§ 20 Beitragserhebung
§ 21 Beitragsschuldner
§ 22 Eingebrachte Sachen, Rechte, Werk- und Dienstleistungen
§ 23 Anteil des Beitragsberechtigten
§ 24 Grundstücke im Eigentum des Beitragsberechtigten
§ 25 Vorauszahlungen
§ 26 Ablösung
§ 27 Öffentliche Last
§ 28 Stundung bei land- und forstwirtschaftlicher sowie kleingärtnerischer Nutzung

Zweiter Abschnitt
Anschlussbeiträge

§ 29 Beitragserhebung für Einrichtungsteile und für den Ausbau von Einrichtungen, Nacherhebung
§ 30 Beitragsfähige Kosten
§ 31 Beitragsbemessung
§ 32 Entstehung der Beitragsschuld
Dritter Abschnitt
Erschließungsbeiträge
§ 33 Erschließungsanlagen
§ 34 Regelung durch Satzung
§ 35 Beitragsfähige Erschließungskosten
§ 36 Art der Kostenermittlung
§ 37 Ermittlungsraum
§ 38 Verteilung der beitragsfähigen Erschließungskosten
§ 39 Erschlossene Grundstücke
§ 40 Beitragspflichtige Grundstücke
§ 41 Entstehung der Beitragsschuld und Freistellung
FÜNFTER TEIL
Kostenersatz und sonstige Abgaben
§ 42 Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse
§ 43 Kurtaxe
§ 44 Fremdenverkehrsbeiträge
§ 45 Sonstige öffentlich-rechtliche Abgaben und Umlagen
SECHSTER TEIL
Änderung von Landesrecht
§ 46 Änderung des Landesabfallgesetzes
§ 47 Änderung des Kindergartengesetzes
SIEBTER TEIL
Schlussbestimmungen
§ 48 Durchführungsvorschriften
§ 49 Übergangsvorschriften

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des kommunalen Abgabenrechts und zur Änderung des Naturschutzgesetzes vom 17. März 2005 (GBl. S. 206)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-KAGBW2005pIVZ&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=KAG+BW+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm