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Amtliche Abkürzung:LKHG
Fassung vom:29.11.2007
Gültig ab:20.10.2007
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2120-2
Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg
(LKHG)
in der Fassung vom 29. November 2007
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt:
Krankenhausversorgung
§ 1 Grundsatz
§ 2 Geltungsbereich
§ 2a Trägerschaft
§ 3 Pflichtträgerschaft
§ 3a Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
2. Abschnitt:
Krankenhausplan, Landeskrankenhausausschuss
§ 4 Krankenhausplan
§ 5 Gegenstand des Krankenhausplans
§ 6 Inhalt des Krankenhausplans
§ 7 Umsetzung und Anpassung des Krankenhausplans
§ 8 Auskunftspflicht, Statistik
§ 9 Landeskrankenhausausschuss
3. Abschnitt:
Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz, Investitionsvertrag
§ 10 Grundsatz
§ 11 Investitionsprogramme
§ 12 Einzelförderung von Investitionen
§ 13 Umfang der Einzelförderung
§ 14 Bewilligung der Einzelförderung
§ 15 Pauschalförderung
§ 16 Rechtsverordnung über die Pauschalförderung
§ 17 Förderung von Nutzungsentgelten
§ 18 Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie von Grundstückskosten
§ 19 Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen
§ 20 Ausgleich für Eigenmittel
§ 21 Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern
§ 22 Pflichten des Krankenhauses, Nebenbestimmungen
§ 23 Zweckbindung und Erstattung der Fördermittel
§ 24 Geltendmachung und Verzinsung des Erstattungsanspruchs
§ 25 Trägerwechsel
§ 26 Überwachung der Verwendung der Fördermittel
§ 27 (aufgehoben)
4. Abschnitt:
Pflichten und Organisation des Krankenhauses
§ 28 Aufnahme in ein Krankenhaus
§ 29 Aufnahme- und Dienstbereitschaft
§ 30 Stationäre Versorgung des Patienten
§ 30a Krankenhaushygiene
§ 30b Transplantationsbeauftragte
§ 31 Sozialer Krankenhausdienst
§ 32 Räumlich mit Plankrankenhäusern verbundene Krankenhäuser
§ 33 (aufgehoben)
5. Abschnitt:
Finanzielle Beteiligung ärztlicher Mitarbeiter
§ 34 Grundsatz
§ 35 Abzuführende Beträge
§ 36 Verteilung der angesammelten Mittel
§ 37 Universitätsklinika
§ 37a Andere Beteiligungsformen
6. Abschnitt:
Sonstiges
§ 38 Eigenständigkeit, Rechtsform und Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern
§ 39 Überprüfung
§ 40 Anordnung zum Betrieb eines Krankenhauses
§ 41 (aufgehoben)
§ 42 Gebührenfreiheit
§ 42a Verordnungsermächtigung
7. Abschnitt:
Datenschutz
§ 43 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 44 Versorgung im Krankenhaus
§ 45 Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung, Veränderung und Nutzung
§ 46 Zulässigkeit der Übermittlung
§ 47 Weitere Voraussetzungen und Art der Übermittlung
§ 48 Verarbeitung im Auftrag
§ 49 Befugtes Offenbaren
§ 50 Einwilligung
§ 51 Beauftragter für den Datenschutz
8. Abschnitt:
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 52 (aufgehoben)
§ 53 Übergangsvorschrift für die Mitarbeiterbeteiligung
§ 54 (aufgehoben)
§ 55 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


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