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Amtliche Abkürzung:WTPG
Fassung vom:20.05.2014
Gültig ab:31.05.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2170
Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege
(Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz - WTPG)
Vom 20. Mai 2014*
INHALTSÜBERSICHT
Abschnitt 1:
Zweck des Gesetzes und Anwendungsbereich
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Anwendungsbereich
§ 3 Stationäre Einrichtungen
§ 4 Ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 5 Ambulant betreute Wohngemeinschaften für volljährige Menschen mit Unterstützungs- und Versorgungsbedarf
§ 6 Ambulant betreute Wohngemeinschaften für volljährige Menschen mit Behinderungen
Abschnitt 2:
Stärkung des Bewohnerschutzes, der Transparenz und Teilhabe
§ 7 Beratung
§ 8 Transparenzgebot
§ 9 Mitwirkung der Bewohner
Abschnitt 3:
Vorschriften für stationäre Einrichtungen
§ 10 Anforderungen an den Betrieb einer stationären Einrichtung
§ 11 Anzeigepflicht der stationären Einrichtung
§ 12 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten der stationären Einrichtung
Abschnitt 4:
Vorschriften für ambulant betreute Wohngemeinschaften
§ 13 Anforderungen an die ambulant betreute Wohngemeinschaft
§ 14 Anzeigepflicht der ambulant betreuten Wohngemeinschaft und der vollständig selbstverantworteten Wohngemeinschaft
§ 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten der ambulant betreuten Wohngemeinschaft
Abschnitt 5:
Verbot der Leistungsannahme
§ 16 Verbot der Leistungsannahme in stationären Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften
Abschnitt 6:
Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 17 Überprüfung der Qualität in stationären Einrichtungen
§ 18 Überprüfung der Qualität in ambulant betreuten Wohngemeinschaften
§ 19 Bekanntgabe des Prüfberichts
§ 20 Ordnungsrechtliche Maßnahmen
§ 21 Beratung bei Mängeln
§ 22 Anordnungen
§ 23 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
§ 24 Untersagung
§ 25 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften
§ 26 Interessenkollision und Qualifikation
Abschnitt 7:
Ordnungswidrigkeiten, Zuständigkeiten, Verordnungsermächtigung, Erprobungs- und Schlussregelungen
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Zuständigkeiten und Durchführung dieses Gesetzes
§ 29 Rechtsverordnungen
§ 30 Übergangsregelung
§ 31 Erprobungsregelungen
§ 32 Anwendungs- und Auslegungsregelung
§ 33 Bestandsschutz
§ 34 Bericht

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes vom 20. Mai 2014 (GBl. S. 241)

 

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