Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle GesamtvorschriftGesamtvorschriften-Liste
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8871.00
Erlassdatum:11.05.2015
Fassung vom:11.05.2015
Gültig ab:01.08.2015
Gültig bis:31.07.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2015, 451
 

2.14
Sonderbestimmungen für Verfahren nach §§ 86, 91 und 103a FlurbG


Wird in Verfahren nach dem FlurbG kein Plan nach § 41 FlurbG aufgestellt (§§ 86 Absatz 1 Nummer 4, 97 und 103 e FlurbG), sind – soweit erforderlich – Maßnahmen des Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Erholungsvorsorge im Flurbereinigungsplan, Zusammenlegungsplan beziehungsweise Tauschplan darzustellen.


Diese sind insoweit Fachpläne im Sinne von § 17 Absatz 4 BNatSchG. Die geplanten Maßnahmen in Flurneuordnungsverfahren und beschleunigten Zusammenlegungsverfahren sind ebenso wie Folgemaßnahmen bei Verfahren nach § 103 a FlurbG vor ihrer Herstellung von der unteren Flurbereinigungsbehörde mit


der unteren Naturschutzbehörde,


dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft beziehungsweise den Tauschpartnern,


der Gemeinde,


der unteren Landwirtschaftsbehörde,


der unteren Wasserbehörde und


den anerkannten Naturschutzvereinigungen


sowie – falls erforderlich – mit weiteren Trägern öffentlicher Belange zu erörtern. Dabei ist insbesondere zu klären, dass keine weiteren öffentlich-rechtlichen Erlaubnisse und Bewilligungen nach den Fachgesetzen erforderlich sind. Ansonsten sind diese entweder von den Fachbehörden einzuholen oder mit dem Landesamt abzustimmen, ob doch ein Plan nach § 41 FlurbG aufzustellen ist.


Die untere Flurbereinigungsbehörde legt dem Landesamt mit dem Antrag auf Zustimmung zur Durchführung Niederschriften über diese Erörterung, eine Ausbaukarte mit landschaftspflegerischer Begleitplanung und einen Kostenanschlag mit Finanzierungsplan vor.





Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift