Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BGB
Fassung vom:17.07.2017 Fassungen
Gültig ab:01.10.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 400-2
Bürgerliches Gesetzbuch
 
§ 1631b Freiheitsentziehende Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen
(1) Eine Unterbringung des Kindes, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, bedarf der Genehmigung des Familiengerichts. Die Unterbringung ist zulässig, solange sie zum Wohl des Kindes, insbesondere zur Abwendung einer erheblichen Selbst- oder Fremdgefährdung, erforderlich ist und der Gefahr nicht auf andere Weise, auch nicht durch andere öffentliche Hilfen, begegnet werden kann. Ohne die Genehmigung ist die Unterbringung nur zulässig, wenn mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist; die Genehmigung ist unverzüglich nachzuholen.
(2) Die Genehmigung des Familiengerichts ist auch erforderlich, wenn dem Kind, das sich in einem Krankenhaus, einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung aufhält, durch mechanische Vorrichtungen, Medikamente oder auf andere Weise über einen längeren Zeitraum oder regelmäßig in nicht altersgerechter Weise die Freiheit entzogen werden soll. Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 1631b: Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42; früherer Satz 4 aufgeh. durch Art. 50 Nr. 27 nach Maßgabe d. Art. 111 G v. 17.12.2008 I 2586 mWv 1.9.2009
§ 1631b Überschrift: IdF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 17.7.2017 I 2424 mWv 1.10.2017
§ 1631b Abs. 1: Früher einziger Text, jetzt Abs. 1 gem. Art. 1 Nr. 2 G v. 17.7.2017 I 2424 mWv 1.10.2017
§ 1631b Abs. 1 Satz 1 (früher Satz 1): IdF d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a G v. 4.7.2008 I 1188 mWv 12.7.2008
§ 1631b Abs. 1 Satz 2 (früher Satz 2): Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 Buchst. b G v. 4.7.2008 I 1188 mWv 12.7.2008; idF d. Art. 1 Nr. 2 G v. 17.7.2017 I 2424 mWv 1.10.2017
§ 1631b Abs. 1 Satz 3 (früher Satz 3): Früherer Satz 2 jetzt Satz 3 gem. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b G v. 4.7.2008 I 1188 mWv 12.7.2008
§ 1631b Abs. 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 3 G v. 17.7.2017 I 2424 mWv 1.10.2017

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 1631b BGB wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 1631b BGB wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 6 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 6 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR001950896BJNE161006817&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BGB+%C2%A7+1631b&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm