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juris-Abkürzung:WeinV 1995
Fassung vom:15.06.2010 Fassungen
Gültig ab:26.06.2010
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2125-5-7-1
Weinverordnung
 
§ 37 Zugelassene und verbotene Angaben
(zu § 24 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 des Weingesetzes)
(1) Die Worte Kabinett, Spätlese, Auslese, Beerenauslese, Trockenbeerenauslese und Eiswein dürfen im geschäftlichen Verkehr allein oder in Verbindung mit anderen Worten für andere Erzeugnisse als Wein nicht gebraucht werden.
(2) Für Qualitätsschaumwein und Sekt sowie Sekt b.A. darf das Wort "Cabinet" nur verwendet werden, wenn es in dieser Schreibweise deutlich getrennt von der Bezeichnung des Erzeugnisses in Verbindung mit dem Namen (Firma) des Herstellers oder desjenigen benutzt wird, der das Erzeugnis in den Verkehr bringt.
(3) Soweit nach den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, nach dem Weingesetz oder einer auf Grund des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung Bezeichnungen oder sonstige Angaben für ausländische Erzeugnisse nur zulässig sind, wenn die Angabe durch eine Rechtsvorschrift des Herstellungslandes zugelassen ist, gilt diese Voraussetzung nur als erfüllt, wenn die Angabe auch für den Verkehr innerhalb des Herstellungslandes zulässig ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 37: Neugefasst durch Bek. v. 21.4.2009 I 827
§ 37 Abs. 2: IdF d. Art. 1 Nr. 31 Buchst. a V v. 15.6.2010 I 800 mWv 26.6.2010
§ 37 Abs. 3: IdF d. Art. 1 Nr. 31 Buchst. b V v. 15.6.2010 I 800 mWv 26.6.2010

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§ 37 WeinV 1995 wird von folgenden Dokumenten ziti ... ausblenden§ 37 WeinV 1995 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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