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Amtliche Abkürzung:BGB
Fassung vom:16.04.2013 Fassungen
Gültig ab:19.05.2013
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 400-2
Bürgerliches Gesetzbuch
 
§ 1696 Abänderung gerichtlicher Entscheidungen und gerichtlich gebilligter Vergleiche
(1) Eine Entscheidung zum Sorge- oder Umgangsrecht oder ein gerichtlich gebilligter Vergleich ist zu ändern, wenn dies aus triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen angezeigt ist. Entscheidungen nach § 1626a Absatz 2 können gemäß § 1671 Absatz 1 geändert werden; § 1671 Absatz 4 gilt entsprechend. § 1678 Absatz 2, § 1680 Absatz 2 sowie § 1681 Absatz 1 und 2 bleiben unberührt.
(2) Eine Maßnahme nach den §§ 1666 bis 1667 oder einer anderen Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die nur ergriffen werden darf, wenn dies zur Abwendung einer Kindeswohlgefährdung oder zum Wohl des Kindes erforderlich ist (kindesschutzrechtliche Maßnahme), ist aufzuheben, wenn eine Gefahr für das Wohl des Kindes nicht mehr besteht oder die Erforderlichkeit der Maßnahme entfallen ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 1696: IdF d. Art. 50 Nr. 30 nach Maßgabe d. Art. 111 G v. 17.12.2008 I 2586 mWv 1.9.2009
§ 1696 Abs. 1 Satz 2 u. 3: Früher Satz 2 gem. u. idF d. Art. 1 Nr. 8 nach Maßgabe d. Art. 6 G v. 16.4.2013 I 795 mWv 19.5.2013

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