Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:WindSeeG
Fassung vom:13.10.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 754-29
Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See
Windenergie-auf-See-Gesetz
§ 55 Pflichten der verantwortlichen Personen
Die im Sinn von § 56 verantwortlichen Personen haben sicherzustellen, dass von der Einrichtung während der Errichtung, des Betriebs und nach einer Betriebseinstellung
1.
keine Gefahren für die Meeresumwelt und
2.
keine Beeinträchtigungen
a)
der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs,
b)
der Sicherheit der Landes- und Bündnisverteidigung,
c)
sonstiger überwiegender öffentlicher Belange oder
d)
privater Rechte
ausgehen. Abweichende Zustände sind von den verantwortlichen Personen unverzüglich dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zu melden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

(+++ Teil 4 (§§ 44 bis 67): Zur Anwendung vgl. § 44 Abs. 1 +++)
(+++ Teil 4 (§§ 44 bis 67): Zur Anwendung vgl. § 70 Abs. 3 Satz 2 +++)

§ 55 WindSeeG wird von folgenden Dokumenten zitier ... ausblenden§ 55 WindSeeG wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR231000016BJNE005600000&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=WindSeeG+%C2%A7+55&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm