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juris-Abkürzung:BSHG§88Abs2DV 1988
Fassung vom:22.03.2017 Fassungen
Gültig ab:01.04.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-1-20
Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
 
§ 1
Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind:
1.
für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz 1 und 2, § 41 und § 43 Absatz 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5 000 Euro,
2.
für jede Person, die von einer Person nach Nummer 1 überwiegend unterhalten wird, 500 Euro.
Eine minderjährige Person ist alleinstehend im Sinne des Satzes 1 Nummer 1, wenn sie unverheiratet und ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch nicht vom Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils abhängig ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 1: IdF d. Art. 1 Nr. 1 V v. 22.3.2017 I 519 mWv 1.4.2017

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