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Normgeber:Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Aktenzeichen:3-3894.0/1146
Erlassdatum:09.03.2016
Fassung vom:09.03.2016
Gültig ab:28.04.2016
Gültig bis:27.04.2023
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2001-29
Fundstelle:GABl. 2016, 224
 

INHALTSÜBERSICHT



Verzeichnis der Abkürzungen





A.
Allgemeiner Teil


1
Zweck und Ziel der Förderung


2
Rechtsgrundlagen


3
Zuwendungsempfänger


4
Zuwendungsvoraussetzungen


5
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung




B.
Besonderer Teil


I.
Kommunaler Straßenbau


1
Gegenstand der Förderung im kommunalen Straßenbau


2
Verfahren im kommunalen Straßenbau


2.1
Programmaufstellung


2.2
Antrag auf Förderung


2.3
Antragsunterlagen


2.4
Prüfung des Antrags und Entscheidung


2.5
Bewilligung der Zuwendung


2.6
Nachbewilligung


2.7
Auszahlung der Zuwendung


2.8
Nachweis der Verwendung


2.9
Prüfung der Verwendung


2.10
Zinsen


2.11
Änderung der Zweckbestimmung


2.12
Erfolgskontrolle


2.13
Übergangsregelung


II.
Öffentlicher Personennahverkehr


1
Gegenstand der Förderung im ÖPNV


2
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung


3
Verfahren im ÖPNV


3.1
Zuständigkeit


3.2
Programmaufstellung


3.3
Antrag auf Förderung


3.4
Prüfung des Antrags und Entscheidung


3.5
Bewilligungsverfahren und Nachbewilligung


3.6
Auszahlungsverfahren


3.7
Verwendungsnachweis


3.8
Prüfung der Verwendung


3.9
Änderung der Zweckbestimmung


3.10
Erfolgskontrolle


3.11
Übergangsregelung


III.
Rad- und Fußverkehr


1
Berücksichtigung des Stands der Technik


2
Gegenstand der Förderung im Rad- und Fußverkehr


3
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung


4
Verfahren im Rad- und Fußverkehr


4.1
Programmaufstellung


4.2
Antrag auf Förderung


4.3
Prüfung des Antrags und Entscheidung


4.4
Bewilligung der Zuwendung


4.5
Nachbewilligung


4.6
Auszahlung der Zuwendungen


4.7
Nachweis der Verwendung


4.8
Prüfung der Verwendung


4.9
Zinsen


4.10
Änderung der Zweckbestimmung


4.11
Erfolgskontrolle


4.12
Übergangsregelung




C.
Inkrafttreten




Anlagen



Anlage 1a

RL Zuwendungsfähige Kosten KStB und RuF



Anlage 1b

RL Wertausgleich KStB und RuF



Anlage 2

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung



Anlage 3

Vermerk über das Ergebnis der Prüfung des Antrags KStB



Anlage 4

Zuwendungsbescheid KStB



Anlage 5

Antrag auf Abschlagszahlung



Anlage 6

Verwendungsnachweis



Anlage 7a

RL Zuwendungsfähige Kosten ÖPNV



Anlage 7b

RL Wertausgleich ÖPNV



Anlage 7c

RL Vorsorgemaßnahmen ÖPNV



Anlage 7d

RL Umleitung ÖPNV



Anlage 7e

RL Gemeinschaftsbauwerke ÖPNV



Anlage 7f

Betriebshofrichtlinie



Anlage 7g

RL Verkehrswege



Anlage 7h

RL ZOB



Anlage 7i

RL Beschleunigung/Telematik



Anlage 8

Formblatt Programmanmeldung ÖPNV



Anlage 9

Zuwendungsantrag



Anlage 10

Antrag auf Abschlagszahlung



Anlage 11

Verwendungsnachweis



Anlage 12

RL Stand der Technik RuF



Anlage 13

Formblatt Programmanmeldung RuF



Anlage 14

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung RuF



Anlage 15a

Vermerk über das Ergebnis der Prüfung des Antrags RuF



Anlage 15b

Vermerk über das Ergebnis der Prüfung des Antrags RuF (für Pauschalsätze)



Anlage 16

Zuwendungsbescheid RuF



Anlage 17

Antrag auf Abschlagszahlung RuF



Anlage 18

Verwendungsnachweis RuF






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