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Amtliche Abkürzung:IfSG
Fassung vom:08.07.2016 Fassungen
Gültig ab:15.07.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2126-13
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Infektionsschutzgesetz
§ 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften
1.
über die an die Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen zu stellenden Anforderungen sowie
2.
über die Sicherheitsmaßnahmen, die bei Tätigkeiten nach § 44 zu treffen sind,
zu erlassen, soweit dies zum Schutz der Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten erforderlich ist.
(2) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 kann zum Zwecke der Überwachung der Tätigkeiten auch vorgeschrieben werden, dass bei bestimmten Tätigkeiten Verzeichnisse zu führen und Berichte über die durchgeführten Tätigkeiten der zuständigen Behörde vorzulegen sowie bestimmte Wahrnehmungen dem Gesundheitsamt zu melden sind, soweit dies zur Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 53 Abs. 1 Eingangssatz: IdF d. Art. 41 Nr. 8 G v. 8.7.2016 I 1594 mWv 15.7.2016
§ 53 Abs. 1: IdF d. Art. 39 Nr. 2 V v. 25.11.2003 I 2304 mWv 28.11.2003 u. d. Art. 3 Nr. 13 G v. 21.3.2013 I 566 mWv 29.3.2013
§ 53 Abs. 1 Eingangssatz: IdF d. Art. 57 Nr. 3 V v. 31.10.2006 I 2407 mWv 8.11.2006

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