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Normgeber:Finanzministerium
Aktenzeichen:2-0413.1/61
Erlassdatum:20.12.2018
Fassung vom:20.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Gültig bis:31.12.2025
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:6300-1
Fundstelle:GABl. 2018, 765
 

Zu § 15:



1
Nach dem Grundsatz der Bruttoveranschlagung dürfen weder Ausgaben von Einnahmen abgezogen noch Einnahmen auf Ausgaben angerechnet werden.


2
Wird gemäß § 15 Satz 2 von der Bruttoveranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt abgewichen, sind Krediteinnahmen und die damit zusammenhängenden Tilgungsausgaben zu saldieren und als Nettobetrag (Nettokreditaufnahme) bei einem Titel zu veranschlagen. Die Höhe des Kreditbedarfs (Bruttokreditaufnahme) ergibt sich aus dem veröffentlichten Kreditfinanzierungsplan (vergleiche § 13 Absatz 4 Nummer 3).


3
Wird gemäß § 15 Satz 3 von der Bruttoveranschlagung abgewichen, sind die Einnahmen und Ausgaben zu saldieren und als Nettobetrag bei nur einem Titel zu veranschlagen. Im Übrigen wird auf § 15 Satz 4 verwiesen.