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juris-Abkürzung:SGB 12
Fassung vom:24.03.2011
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-12
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
 
§ 39a Einschränkung der Leistung
(1) Lehnen Leistungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren.
(2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 39a: Früher § 39 gem. Art. 3 Nr. 18 G v. 24.3.2011 I 453 mWv 1.1.2011
§ 39a Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 3 Nr. 19 G v. 24.3.2011 I 453 mWv 1.1.2011

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