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Amtliche Abkürzung:AO
Fassung vom:01.10.2002 Fassungen
Gültig ab:01.09.2002
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 610-1-3
Abgabenordnung
 
§ 65 Zweckbetrieb
Ein Zweckbetrieb ist gegeben, wenn
1.
der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke der Körperschaft zu verwirklichen,
2.
die Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden können und
3.
der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb zu nicht begünstigten Betrieben derselben oder ähnlicher Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb tritt, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 1.10.2002 I 3866

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