Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:Weinrechts-DVO BW
Fassung vom:24.07.2018 Fassungen
Gültig ab:16.08.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7803
Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und
Verbraucherschutz zur Durchführung weinrechtlicher Vorschriften
(Weinrechts-DVO BW)
Vom 20. August 2016

§ 1
Zuständigkeiten

(1) Zuständig nach

1.

§ 11 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 des Weingesetzes,

2.

§§ 22 Absatz 1 Satz 1, § 23 Absatz 1, §§ 24 bis 26, § 27 Absatz 2, § 32c Absatz 1 Nummer 1 und 4 und § 45 Absatz 2 der Weinverordnung,

3.

§ 29 Absatz 1 und § 30 Absatz 1 der Wein-Überwachungsverordnung,

4.

§ 2 Absatz 2, § 6 Absatz 2 Satz 2, § 7 Absatz 5 Satz 4 Halbsatz 2, § 11 Absatz 1 und 4 Satz 5, § 23, § 24 Absatz 1 und 2, § 26 und § 27 Absatz 1 dieser Verordnung

ist

a)

für das bestimmte Anbaugebiet Baden das Staatliche Weinbauinstitut Freiburg (WBI),

b)

für das bestimmte Anbaugebiet Württemberg die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau Weinsberg (LVWO),

c)

für Baden-Württemberg, außerhalb der bestimmten Anbaugebiete Baden und Württemberg, in den Regierungsbezirken Freiburg und Karlsruhe das WBI und in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen die LVWO.

(2) Zuständig nach

1.

§ 2, § 3 Absatz 1 Satz 1 und § 33 Absatz 1 Nummer 4 der Wein-Überwachungsverordnung,

2.

§ 5 Absatz 5, § 5a Absatz 6, § 21 Absatz 1 Nummer 4, Absatz 3 Satz 2, Absatz 4 und 5 und § 22 Absatz 1 Nummer 2 und 5, Absatz 2 und 4 dieser Verordnung,

sind die Regierungspräsidien.

(3) Zuständig nach § 14 Absatz 1, 3 und 4 dieser Verordnung ist

1.

für Betriebe, die in dem bestimmten Anbaugebiet Baden liegen, das WBI und für Betriebe, die in dem bestimmten Anbaugebiet Württemberg liegen, die LVWO,

2.

für Betriebe in Baden-Württemberg, die außerhalb der bestimmten Anbaugebiete Baden und Württemberg liegen, in den Regierungsbezirken Freiburg und Karlsruhe das WBI und in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen die LVWO.

(4) Zuständige Stellen nach

1.

Titel III Kapitel II und Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission vom 26. Mai 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbaukartei, der obligatorischen Meldungen und der Sammlung von Informationen zur Überwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. L 128 vom 27.5.2009, S. 15), die zuletzt durch die delegierte Verordnung (EU) 2015/1576 (ABl. L 246 vom 23.9.2015, S. 1) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,

2.

§ 22 und § 23 Nummer 2 der Wein-Überwachungsverordnung sind

a)

für die Regierungsbezirke Freiburg und Karlsruhe das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Freiburg,

b)

für die Regierungsbezirke Stuttgart und Tübingen das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart.

(5) Zuständige Stelle nach § 2 Nummer 9 der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung ist das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Freiburg.

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 1 Weinrechts-DVO BW wird von folgenden Dokumente ... ausblenden§ 1 Weinrechts-DVO BW wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-WeinRDVBW2016V1P1&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=WeinRDV+BW+%C2%A7+1&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm