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juris-Abkürzung:SGB 12
Fassung vom:23.12.2016 Fassungen
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-12
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
 
§ 64h Kurzzeitpflege
(1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf Kurzeitpflege in einer stationären Pflegeeinrichtung, soweit die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden kann und die teilstationäre Pflege nach § 64g nicht ausreicht.
(2) Wenn die Pflege in einer zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nach den §§ 71 und 72 des Elften Buches nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint, kann die Kurzzeitpflege auch erbracht werden
1.
durch geeignete Erbringer von Leistungen nach Teil 2 des Neunten Buches oder
2.
in geeigneten Einrichtungen, die nicht als Einrichtung zur Kurzzeitpflege zugelassen sind.
(3) Soweit während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege der Pflegebedürftigen erforderlich ist, kann Kurzzeitpflege auch in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen nach § 107 Absatz 2 des Fünften Buches erbracht werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Siebtes Kapitel (§§ 61 bis 66): IdF d. Art. 2 Nr. 5 G v. 23.12.2016 I 3191 mWv 1.1.2017
§ 64h Abs. 2 Nr. 1: IdF d. Art. 13 Nr. 21 G v. 23.12.2016 I 3234 mWv 1.1.2020

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§ 64h SGB 12 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 64h SGB 12 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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