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Amtliche Abkürzung:AufenthG
Fassung vom:04.08.2019 Fassungen
Gültig ab:01.11.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-12
Gesetz
über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit
und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet
Aufenthaltsgesetz
§ 90a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden
(1) Die Ausländerbehörden unterrichten unverzüglich die zuständigen Meldebehörden, wenn sie Anhaltspunkte dafür haben, dass die im Melderegister zu meldepflichtigen Ausländern gespeicherten Daten unrichtig oder unvollständig sind. Sie teilen den Meldebehörden insbesondere mit, wenn ein meldepflichtiger Ausländer
1.
sich im Bundesgebiet aufhält, der nicht gemeldet ist,
2.
dauerhaft aus dem Bundesgebiet ausgereist ist.
Die Ausländerbehörde unterrichtet die zuständige Meldebehörde über die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU.
(2) Die Mitteilungen nach Absatz 1 sollen folgende Angaben zum meldepflichtigen Ausländer enthalten:
1.
Familienname, Geburtsname und Vornamen,
2.
Tag, Ort und Staat der Geburt,
3.
Staatsangehörigkeiten,
4.
letzte Anschrift im Inland,
5.
Datum und Zielstaat der Ausreise sowie
6.
zum Zweck der eindeutigen Zuordnung die AZR-Nummer in den Fällen und nach Maßgabe des § 10 Absatz 4 Satz 2 Nummer 4 des AZR-Gesetzes.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 90a: Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162
§ 90a Abs. 1 Satz 3: Eingef. durch Art. 3 Nr. 10 Buchst. a nach Maßgabe d. Art. 11 iVm. Art. 12 Abs. 6 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 1.11.2019
§ 90a Abs. 2 Nr. 4: IdF d. Art. 3 Nr. 10 Buchst. b DBuchst. aa nach Maßgabe d. Art. 11 iVm. Art. 12 Abs. 6 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 1.11.2019
§ 90a Abs. 2 Nr. 5: IdF d. Art. 3 Nr. 10 Buchst. b DBuchst. bb nach Maßgabe d. Art. 11 iVm. Art. 12 Abs. 6 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 1.11.2019
§ 90a Abs. 2 Nr. 6: Eingef. durch Art. 3 Nr. 10 Buchst. b DBuchst. cc nach Maßgabe d. Art. 11 iVm. Art. 12 Abs. 6 G v. 4.8.2019 I 1131 mWv 1.11.2019

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