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Amtliche Abkürzung:AufenthG
Fassung vom:20.11.2019 Fassungen
Gültig ab:26.11.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-12
Gesetz
über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit
und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet
Aufenthaltsgesetz
§ 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten
(1) Die Daten über die Ausweisung, Zurückschiebung und Abschiebung sind zehn Jahre nach Ablauf der in § 11 Absatz 2 bezeichneten Frist zu löschen. Sie sind vor diesem Zeitpunkt zu löschen, soweit sie Erkenntnisse enthalten, die nach anderen gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr gegen den Ausländer verwertet werden dürfen.
(2) Mitteilungen nach § 87 Abs. 1, die für eine anstehende ausländerrechtliche Entscheidung unerheblich sind und voraussichtlich auch für eine spätere ausländerrechtliche Entscheidung nicht erheblich werden können, sind unverzüglich zu vernichten.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 91: Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162
§ 91 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 49 Nr. 18 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 mWv 26.11.2019
§ 91: Früherer Abs. 3 aufgeh. durch Art. 49 Nr. 18 Buchst. b G v. 20.11.2019 I 1626 mWv 26.11.2019

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