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Normgeber:Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:46-8871.00
Erlassdatum:11.05.2015
Fassung vom:11.05.2015
Gültig ab:01.08.2015
Gültig bis:31.07.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7815
Fundstelle:GABl. 2015, 451
 

1.1
Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Ziele


Landschaftspflegerische Aufgabe der Flurneuordnung nach § 37 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) ist es, bei der Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes die Struktur sowie die nachhaltige Funktionsfähigkeit der Landschaft zu erhalten und zu entwickeln.


Dabei sind die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des § 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) bei der Neugestaltung eines Flurneuordnungsgebietes zu berücksichtigen (§ 2 Absatz 3 BNatSchG).


Die Flurneuordnung hat somit im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege, insbesondere die Erhaltung eines leistungsfähigen Naturhaushaltes, eine pflegliche Nutzung der Naturgüter sowie die Schonung der Lebensräume der wildlebenden Tiere und Pflanzen zu unterstützen (§ 2 Absatz 2 BNatSchG).


Die Neugestaltung in der Flurneuordnung hat in Bezug auf Naturschutz und Landschaftspflege das Ziel, die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und die biologische Vielfalt sowie die Vielfalt, Eigenart, Schönheit und den Erholungswert von Natur und Landschaft zu sichern und zu fördern. Dabei ist sozioökonomischen, ökologischen und kulturellen Belangen gleichermaßen Beachtung zu schenken.


Vorstehende Ziele sind unabhängig von den nach Naturschutzrecht notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Eingriffe (siehe Nummer 1.4) zu beachten.



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