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Amtliche Abkürzung:AZRG-DV
Fassung vom:11.12.2018 Fassungen
Gültig ab:15.09.2019
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-8-1
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister
AZRG-Durchführungsverordnung
§ 6 Begründungstexte
(1) Die Daten, bei deren Übermittlung Begründungstexte nach § 6 Abs. 5 des AZR-Gesetzes zu übersenden sind, ergeben sich aus Spalte A des Abschnitts III der Anlage zu dieser Verordnung. Begründungstexte sind unverzüglich zu übersenden.
(2) Die Registerbehörde bewahrt die Begründungstexte gesondert auf. Sie speichert im Register beim Datensatz der betroffenen Person den Hinweis nach § 3 Absatz 1 Nummer 8 oder Absatz 4 Nummer 8 des AZR-Gesetzes, daß der Begründungstext vorliegt.
(3) Die bei der Registerbehörde aufbewahrten Begründungstexte sind unverzüglich zu vernichten, sobald die Daten gelöscht werden, auf die sie sich beziehen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 6 Abs. 2 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 4 V v. 27.11.2014 I 1827 mWv 5.12.2014, d. Art. 4 Nr. 3 nach Maßgabe d. Art. 13 G v. 2.2.2016 I 130 mWv 5.2.2016 u. d. Art. 1 Nr. 5 V v. 11.12.2018 I 2424 mWv 15.9.2019

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