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juris-Abkürzung:SGB 5
Fassung vom:21.03.2005 Fassungen
Gültig ab:30.03.2005
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
 
§ 140 Eigeneinrichtungen
(1) Krankenkassen dürfen der Versorgung der Versicherten dienende Eigeneinrichtungen, die am 1. Januar 1989 bestehen, weiterbetreiben. Die Eigeneinrichtungen können nach Art, Umfang und finanzieller Ausstattung an den Versorgungsbedarf unter Beachtung der Landeskrankenhausplanung und der Zulassungsbeschränkungen im vertragsärztlichen Bereich angepasst werden; sie können Gründer von medizinischen Versorgungszentren nach § 95 Abs. 1 sein.
(2) Sie dürfen neue Eigeneinrichtungen nur errichten, soweit sie die Durchführung ihrer Aufgaben bei der Gesundheitsvorsorge und der Rehabilitation auf andere Weise nicht sicherstellen können. Die Krankenkassen oder ihre Verbände dürfen Eigeneinrichtungen auch dann errichten, wenn mit ihnen der Sicherstellungsauftrag nach § 72a Abs. 1 erfüllt werden soll.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 140 Abs. 1 Satz 2: Eingef. durch Art. 4 Nr. 6a G v. 21.3.2005 I 818 mWv 30.3.2005
§ 140 Abs. 2 Satz 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 88 G v. 21.12.1992 I 2266 mWv 1.1.1993

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§ 140 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 140 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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