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Amtliche Abkürzung:AsylbLG
Fassung vom:14.03.2005 Fassungen
Gültig ab:18.03.2005
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2178-1
Asylbewerberleistungsgesetz
 
§ 6 Sonstige Leistungen
(1) Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerläßlich, zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten oder zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht erforderlich sind. Die Leistungen sind als Sachleistungen, bei Vorliegen besonderer Umstände als Geldleistung zu gewähren.
(2) Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes besitzen und die besondere Bedürfnisse haben, wie beispielsweise unbegleitete Minderjährige oder Personen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller Gewalt erlitten haben, wird die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe gewährt. 

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 6 Abs. 1: Früher einziger Text gem. Art. 6 Nr. 6b DBuchst. aa G v. 14.3.2005 I 721 mWv 18.3.2005
§ 6 Abs. 2: Eingef. durch Art. 6 Nr. 6b DBuchst. bb G v. 14.3.2005 I 721 mWv 18.3.2005; 2010 I 1358

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§ 6 AsylbLG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 6 AsylbLG wird von folgenden Dokumenten zitiert

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