Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BadegVO
Fassung vom:23.02.2017 Fassungen
Gültig ab:11.03.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7533
Verordnung des Sozialministeriums und des Umweltministeriums
über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer
(Badegewässerverordnung - BadegVO)
Vom 16. Januar 2008

§ 12
Information der Öffentlichkeit

(1) Die Gemeinde sorgt im Einvernehmen mit der unteren Gesundheitsbehörde dafür, dass während der Badesaison folgende Informationen aktiv verbreitet und unverzüglich an leicht zugänglicher Stelle in nächster Nähe jedes Badegewässers bereitgestellt werden:

1.

die aktuelle Einstufung des Badegewässers sowie ein Badeverbot oder ein Abraten vom Baden mittels deutlicher und einfacher Zeichen und Symbole nach näherer Maßgabe entsprechend den Festlegungen nach Artikel 15 Abs. 2 der Richtlinie 2006/7/EG,

2.

eine allgemeine, nicht fachsprachliche Beschreibung des Badegewässers auf der Grundlage des nach Anlage 3 erstellten Badegewässerprofils,

3.

bei Badegewässern, die für kurzzeitige Verschmutzungen anfällig sind:

a)

eine Mitteilung darüber, dass das Badegewässer für kurzzeitige Verschmutzungen anfällig ist,

b)

eine Angabe der Zahl der Tage in der vorangegangenen Badesaison, an denen es auf Grund einer derartigen Verschmutzung ein Badeverbot gegeben hat oder vom Baden abgeraten wurde, und

c)

eine Warnung immer dann, wenn eine derartige Verschmutzung vorhergesagt wird oder vorliegt,

4.

Informationen über die Art und voraussichtliche Dauer von Ausnahmesituationen während derartiger Ereignisse,

5.

wenn das Baden verboten oder davon abgeraten wird, einen Hinweis zur Information der Öffentlichkeit mit Angabe von Gründen,

6.

wenn auf Dauer das Baden verboten oder auf Dauer vom Baden abgeraten wird, die Information, dass es sich bei dem betreffenden Bereich nicht mehr um ein Badegewässer handelt, und die Gründe für die Aufhebung der Bestimmung als Badegewässer, und

7.

eine Angabe der Quellen weiter gehender Informationen nach Absatz 2.

(2) Das Landesgesundheitsamt und die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg nutzen im Auftrag des Sozialministeriums und des Umweltministeriums geeignete Medien und Technologien einschließlich des Internets, um die in Absatz 1 genannten Informationen über Badegewässer sowie folgende weitere Informationen aktiv und unverzüglich, gegebenenfalls in mehreren Sprachen, zu verbreiten:

1.

eine Liste der Badegewässer,

2.

die Einstufung jedes Badegewässers in den vorangegangenen drei Jahren und sein Badegewässerprofil einschließlich der Ergebnisse der nach dieser Verordnung seit der letzten Einstufung durchgeführten Überwachung,

3.

bei Badegewässern, die als »mangelhaft« eingestuft werden, Informationen über die Ursachen der Verschmutzung und die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um eine Exposition der Badenden gegenüber der Verschmutzung zu verhindern und gegen die Ursachen der Verschmutzung nach § 5 Abs. 4 anzugehen, und

4.

bei Badegewässern, die für eine kurzzeitige Verschmutzung anfällig sind, allgemeine Informationen über

a)

die Umstände, die zu einer kurzzeitigen Verschmutzung führen können,

b)

die Wahrscheinlichkeit einer solchen Verschmutzung und ihre voraussichtliche Dauer und

c)

die Ursachen der Verschmutzung und die Maßnahmen, die getroffen wurden, um eine Exposition der Badenden gegenüber der Verschmutzung zu verhindern und die Ursachen der Verschmutzung anzugehen.

Die in Nummer 1 genannte Liste wird jedes Jahr vor dem Beginn der Badesaison zur Verfügung gestellt. Die Überwachungsergebnisse nach Nummer 2 werden nach Abschluss der Analyse im Internet zur Verfügung gestellt.

(3) Die Gemeinde und die untere Verwaltungsbehörde teilen dem Landesgesundheitsamt laufend alle nach Absatz 2 erforderlichen Daten mit; dabei kann vom Landesgesundheitsamt bestimmt werden, dass die Daten auf Datenträgern oder auf anderem elektronischen Weg übermittelt werden und die übermittelten Daten mit einer bestimmten Schnittstelle kompatibel sind. Das Landesgesundheitsamt teilt der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg laufend die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 2 erforderlichen Daten mit.

(4) Die in den Absätzen 1 und 2 aufgeführten Informationen werden, sobald sie zur Verfügung stehen, jedoch spätestens mit Wirkung ab Beginn der Badesaison 2012 verbreitet. Dabei nutzen die Behörden nach Möglichkeit geografische Informationssysteme und achten auf die präzise und einheitliche Darstellung der Informationen, insbesondere durch die Verwendung von Zeichen und Symbolen.

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-BadGewQualVBW2008V3P12&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BadGewQualV+BW+%C2%A7+12&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm