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Amtliche Abkürzung:BOKraft
Fassung vom:20.07.2000 Fassungen
Gültig ab:01.01.2001
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 9240-1-2
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
 
§ 9 Verhalten bei Krankheit
(1) Mitglieder des im Fahrdienst oder zur Bedienung von Fahrgästen eingesetzten Betriebspersonals dürfen diese Tätigkeit nicht ausüben, solange sie oder Angehörige ihrer häuslichen Gemeinschaft an einer in § 34 Abs. 3 Nr. 2, 4, 6, 8, 11 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) genannten Krankheit leiden, es sei denn, sie weisen durch ärztliches Zeugnis nach, daß keine Gefahr einer Übertragung der Krankheit besteht.
(2) Hat ein Fahrzeugführer eine Krankheit, die seine Eignung beeinträchtigt, ein Fahrzeug sicher im Verkehr zu führen, so darf er keine Fahrten ausführen.
(3) Erkrankungen nach den Absätzen 1 und 2 sind dem Unternehmer unverzüglich anzuzeigen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 9 Abs. 1: IdF d. Art. 2 § 24 G v. 20.7.2000 I 1045 mWv 1.1.2001

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