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Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

VwV IM - StVO - zu § 19 Abs. 6



1
Für das Anhalten des Straßenverkehrs an Bahnübergängen ohne Vorrang der Schienenfahrzeuge gilt folgendes:


1.1
Das Anhalten des Straßenverkehrs geschieht unter der Verantwortung des Bahnunternehmens.


1.2
Das Anhalten darf nur durch Bedienstete erfolgen, die mit der Handhabung des Anhaltens bei Tag und bei Dunkelheit ausreichend vertraut sind.


1.3
Beim Anhalten ist auf den Straßenverkehr die gebührende Rücksicht zu nehmen.


1.4
Die beauftragten Bediensteten haben vor der Annäherung der Schienenfahrzeuge am Tag mit einer weiß-rotweißen Fahne, bei Dunkelheit mit einer roten Leuchte mit ausreichender Leuchtstärke zu warnen und den Straßenverkehr anzuhalten, ehe die Schienenfahrzeuge in die Straße einfahren.


1.5
Vor solchen Bahnübergängen sind Gefahrzeichen 101 StVO mit einem Zusatzschild anzubringen, das auf weißem Grund das schwarze Symbol einer Eisenbahn (aus Zeichen 151 StVO) zeigt.


1.6
Akustische Warnsignale sind in bebauten Ortsteilen auf ein Mindestmaß zu beschränken.


1.7
Beim Überqueren der Straße ist die Geschwindigkeit der Schienenfahrzeuge so einzurichten, daß erforderlichenfalls sofort angehalten werden kann.


1.8
Nötigenfalls müssen die Schienenfahrzeuge vor dem Einfahren in die Straße anhalten.


1.9
Beim Kreuzen stark befahrener Straßen ist die Benutzung der Gleisanschlüsse zur Vermeidung einer ständigen Unterbrechung des Straßenverkehrs möglichst auf verkehrsarme Zeiten zu beschränken.


2





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