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juris-Abkürzung:AltTZG 1996
Fassung vom:31.10.2006 Fassungen
Gültig ab:08.11.2006
Gültig bis:31.12.2019
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 810-36
Altersteilzeitgesetz
 
§ 15 Verordnungsermächtigung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung die Mindestnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung bestimmen. Die Vorschriften zum Leistungsentgelt des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. Das bisherige Arbeitsentgelt im Sinne des § 6 Abs. 1 in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ist auf den nächsten durch fünf teilbaren Euro-Betrag zu runden. Der Kalendermonat ist mit 30 Tagen anzusetzen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 15: IdF d. Art. 95 Nr. 13 G v. 23.12.2003 I 2848 mWv 1.7.2004
§ 15 Satz 1: IdF d. Art. 234 V v. 31.10.2006 I 2407 mWv 8.11.2006

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