Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:SGB 3
Fassung vom:20.12.2011 Fassungen
Gültig ab:01.04.2012
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-3
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
 
§ 434 Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
(1) Bei der Anwendung des § 26 Abs. 2 Nr. 3 und des § 345a gilt die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, deren Beginn vor dem 1. Januar 2001 liegt, als Rente wegen voller Erwerbsminderung; dies gilt auch dann, wenn die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit wegen eines mehr als geringfügigen Hinzuverdienstes als Rente wegen Berufsunfähigkeit gezahlt wird.
(1a) Bei Anwendung des § 28 gilt
1.
eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, deren Beginn vor dem 1. Januar 2001 liegt, als eine Rente wegen voller Erwerbsminderung,
2.
eine mit der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit vergleichbare Leistung eines ausländischen Leistungsträgers, deren Beginn vor dem 1. Januar 2001 liegt, als eine mit der Rente wegen voller Erwerbsminderung vergleichbare Leistung eines ausländischen Leistungsträgers.
(2) Bei der Anwendung des § 28 Nr. 3 gilt die Feststellung der Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit als Feststellung voller Erwerbsminderung.
(3) Bei der Anwendung des § 145 gilt die Feststellung der verminderten Berufsfähigkeit im Bergbau nach § 45 des Sechsten Buches als Feststellung der Erwerbsminderung.
(4) Bei der Anwendung des § 156 Absatz 1 Nummer 3 gilt die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, deren Beginn vor dem 1. Januar 2001 liegt, als Rente wegen voller Erwerbsminderung.
(5) § 142 Abs. 4 in der vor dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung ist weiterhin auf Invalidenrenten, Bergmannsinvalidenrenten oder Invalidenrenten für Behinderte nach Artikel 2 des Renten-Überleitungsgesetzes, deren Beginn vor dem 1. Januar 1997 liegt, mit der Maßgabe anzuwenden, dass
1.
diese dem Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung gleichstehen und
2.
an die Stelle der Feststellung der Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit die Feststellung der Erwerbsminderung tritt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 434: Früherer § 434 aufgeh., früher § 435 jetzt § 434 gem. Art. 2 Nr. 100 u. 101 G v. 20.12.2011 I 2854 mWv 1.4.2012
§ 434 (früher § 435): Eingef. durch Art. 3 Nr. 7 G v. 20.12.2000 I 1827 mWv 1.1.2001
§ 434 (früher § 435) Abs. 1: Eingef. durch Art. 1 Nr. 117 Buchst. a G v. 10.12.2001 I 3443 mWv 1.1.2003
§ 434 (früher § 435) Abs. 1a: Früher Abs. 1 gem. u. idF d. Art. 1 Nr. 117 Buchst. b G v. 10.12.2001 I 3443 mWv 1.1.2003
§ 434 (früher § 435) Abs. 2 bis 5: Früher Abs. 1 bis 4 gem. Art. 2 Nr. 7 Buchst. b G v. 21.3.2001 I 403 mWv 1.1.2001
§ 434 Abs. 3: IdF d. Art. 2 Nr. 101 Buchst. a G v. 20.12.2011 I 2854 mWv 1.4.2012 % § 434 Abs. 4: IdF d. Art. 2 Nr. 101 Buchst. b G v. 20.12.2011 I 2854 mWv 1.4.2012

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von 7 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 7 Normen geändert

Redaktionelle Hinweise ausblendenRedaktionelle Hinweise

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR059500997BJNE058907811&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=SGB+3+%C2%A7+434&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm