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Amtliche Abkürzung:HafenSiG
Fassung vom:17.12.2009 Fassungen
Gültig ab:24.12.2009
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9506-1
Gesetz über Sicherheitsmaßnahmen
in Häfen in Baden-Württemberg
(Hafensicherheitsgesetz - HafenSiG)
Vom 6. Mai 20081)

§ 16
Risikobewertung

(1) Die zuständige Behörde führt eine Risikobewertung für den Hafen, die mindestens die in Anlage 2 aufgeführten Vorgaben zu beachten hat, und eine regelmäßige Überprüfung der Risikobewertung im Abstand von höchstens fünf Jahren durch. Die zuständige Behörde kann einen Dritten, der die Anforderungen nach Anlage 1 erfüllt, beauftragen, die Risikobewertung, deren Fortschreibung sowie deren Überprüfung durchzuführen.

(2) § 12 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

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§ 16 HafenSiG wird von folgenden Dokumenten zitier ... ausblenden§ 16 HafenSiG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über Sicherheitsmaßnahmen in Häfen in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Vorschriften vom 6. Mai 2008 (GBl. S. 121).
Artikel 1 und 2 des Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 2005/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen (ABl. EU Nr. L 310 S. 28) und der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (ABl. EU Nr. L 129 S. 6).

 


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