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Amtliche Abkürzung:SprengG
Fassung vom:11.06.2017
Gültig ab:01.07.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7134-2
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe
Sprengstoffgesetz
§ 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen
(1) Der Inhaber einer Erlaubnis zum Umgang oder zum Verkehr mit Explosivstoffen nach § 7 Absatz 1 muss diese unter Berücksichtigung der Größe, der Form oder der Gestaltung so kennzeichnen und erfassen, dass der Explosivstoff jederzeit identifiziert und zurückverfolgt werden kann. Näheres regelt eine Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1.
(2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden:
1.
auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2,
2.
auf Explosivstoffe die einen geringen Gefährlichkeitsgrad haben auf Grund von Merkmalen und Faktoren, wie etwa einer geringen detonierenden Wirkung und dem geringen Sicherheitsrisiko, das von ihnen wegen der geringen potentiellen Auswirkungen eines Missbrauchs ausgeht,
3.
Explosivstoffe, die unverpackt in Silo- oder Pumpfahrzeugen nach Maßgabe verkehrsrechtlicher Vorschriften befördert und geliefert werden und
a)
direkt in Sprengbohrlöcher geladen werden oder
b)
direkt in Silotanks oder Behältnisse und Einrichtungen für die Aufbewahrung oder den Transport in einer der Bergaufsicht unterliegenden Betriebsstätte des Verwenders entladen werden, und
4.
Explosivstoffe, die am Sprengort hergestellt und danach sofort geladen werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 16a bis § 16l: Eingef. durch Art. 1 Nr. 13 G v. 11.6.2017 I 1586 mWv 1.7.2017

§ 16a SprengG wird von folgenden Dokumenten zitier ... ausblenden§ 16a SprengG wird von folgenden Dokumenten zitiert

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