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Amtliche Abkürzung:SpielV
Fassung vom:04.11.2014 Fassungen
Gültig ab:11.11.2014
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7103-1
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
Spielverordnung
§ 16
(1) Der Zulassungsschein enthält
1.
Bezeichnung des Spielgerätes;
2.
Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung;
3.
Beschreibung des Spielgerätes und, soweit die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dies für erforderlich hält, Übersichtszeichnungen und Abbildungen;
4.
Identifikation der verwendeten Hard- und Softwaremodule;
5.
(weggefallen)
6.
Bezeichnung der Aufstellplätze bei Warenspielgeräten;
7.
Aufstelldauer der Nachbaugeräte bei Geld- und Warenspielgeräten, die bei Geldspielgeräten vier Jahre beträgt;
8.
mit der Zulassung verbundene Auflagen, insbesondere die Auflage, die Nummer des Zulassungszeichens an dem zugehörigen Spielgerät anzubringen.
(2) Der Zulassungsbeleg enthält die Bezeichnung des Spielgerätes, den Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung, den Beginn und das Ende der Aufstelldauer des Nachbaugerätes und Hinweise auf die beim Betrieb des Nachbaugerätes zu beachtenden Vorschriften.
(3) (weggefallen)
(4) (weggefallen)
(5) Aus dem Zulassungszeichen müssen die Bezeichnung des Spielgerätes, der Name und Wohnort des Inhabers der Zulassung sowie der Beginn und das Ende der Aufstelldauer ersichtlich sein.
(6) Der Zulassungsbeleg und das Zulassungszeichen erhalten jeweils für ein Nachbaugerät dieselbe fortlaufende Nummer.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 16: Neugefasst durch Bek. v. 27.1.2006 I 280
§ 16 Abs. 1 Nr. 7: IdF d. Art. 1 Nr. 12 V v. 4.11.2014 I 1678 mWv 11.11.2014

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