Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Inhalt
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:BGBEG
Fassung vom:07.05.2013 Fassungen
Gültig ab:01.11.2013
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 400-1
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
 
Art 47 Vor- und Familiennamen
(1) Hat eine Person nach einem anwendbaren ausländischen Recht einen Namen erworben und richtet sich ihr Name fortan nach deutschem Recht, so kann sie durch Erklärung gegenüber dem Standesamt
1.
aus dem Namen Vor- und Familiennamen bestimmen,
2.
bei Fehlen von Vor- oder Familiennamen einen solchen Namen wählen,
3.
Bestandteile des Namens ablegen, die das deutsche Recht nicht vorsieht,
4.
die ursprüngliche Form eines nach dem Geschlecht oder dem Verwandtschaftsverhältnis abgewandelten Namens annehmen,
5.
eine deutschsprachige Form ihres Vor- oder ihres Familiennamens annehmen; gibt es eine solche Form des Vornamens nicht, so kann sie neue Vornamen annehmen.
Ist der Name Ehename oder Lebenspartnerschaftsname, so kann die Erklärung während des Bestehens der Ehe oder Lebenspartnerschaft nur von beiden Ehegatten oder Lebenspartnern abgegeben werden.
(2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Bildung eines Namens nach deutschem Recht, wenn dieser von einem Namen abgeleitet werden soll, der nach einem anwendbaren ausländischen Recht erworben worden ist.
(3) § 1617c des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entsprechend.
(4) Die Erklärungen nach den Absätzen 1 und 2 müssen öffentlich beglaubigt oder beurkundet werden, wenn sie nicht bei der Eheschließung oder bei der Begründung der Lebenspartnerschaft gegenüber einem deutschen Standesamt abgegeben werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Drittes Kap. (Art. 47): Eingef. durch Art. 2 Abs. 15 Buchst. b G v. 19.2.2007 I 122 iVm Art. 4 G v. 16.5.2007 I 748 mWv 24.5.2007
Art. 47 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 6 Buchst. a G v. 7.5.2013 I 1122 mWv 1.11.2013
Art. 47 Abs. 4: IdF d. Art. 6 Buchst. b G v. 7.5.2013 I 1122 mWv 1.11.2013

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

 BGBEG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden BGBEG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR006049896BJNG052501377&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BGBEG+Art+47&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm